Schwarz-rot will Energiewende abbremsen

Die nächsten Monate könnten energiepolitisch sehr interessant werden. Der Koalitionsvertrag zeigt einerseits das klare Ziel, die Energiewende ausbremsen zu wollen, lässt aber an vielen Stellen Raum für Interpretationen.

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Zehn von 177 Seiten des Entwurfs des Koalitionsvertrages von Union und SPD widmen sich dem Thema Energiewende. Darin wird das bereits von der vorigen großen Koalition formulierte Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu reduzieren, bekräftigt. Allerdings fehlt es bisher an einem Fahrplan, wie diese Reduktion auch tatsächlich erreicht werden kann.

Auch sieht der Entwurf vor, konventionelle Kraftwerke zu schützen. "(...) muss zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in Deutschland der wirtschaftliche Betrieb notwendiger Kapazitäten konventioneller und flexibel einsetzbarer Kraftwerke in bezahlbarer Weise möglich bleiben", heißt es im Vertragsentwurf. Das lässt einigen Interpretationsspielraum. Gleichzeitig will Schwarz-Rot den Ausbau der erneuerbaren Energieträger abbremsen.

Siehe dazu in Telepolis:

(anw)