Der Breitband-Flop: Bayern lahmt beim schnellen Internet
Ein Hightech-Staat im Schleichgang: In vielen ländlichen Regionen Bayerns kommt die Versorgung mit schnellen Internet-Verbindungen nicht voran. In Sachen Internet hat sich Bayern zur Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt.
Ein Hightech-Staat im Schleichgang: In vielen ländlichen Regionen Bayerns kommt die Versorgung mit schnellen Internet-Verbindungen nicht voran. Die Breitband-Förderung der Staatsregierung ist bislang ein Flop, wie Bürgermeister landauf, landab klagen. In Sachen Internet hat sich Bayern zur Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt: Münchner und andere Großstädter surfen im DSL-Turbotempo. Viele Landbewohner dagegen leben in der technologischen Steinzeit mit quälend langsamen analogen oder ISDN-Anschlüssen. Das bedeutet handfeste wirtschaftliche und soziale Nachteile für die betroffenen Gemeinden.
"Wir haben katastrophale Verhältnisse", sagt Herbert Dannhäußer (Freie Wähler), Bürgermeister von Ahorntal in der Fränkischen Schweiz. "Wir kämpfen seit drei Jahren, aber da geht einfach nichts voran." Für mehr als die Hälfte der Haushalte in der idyllischen 2000-Einwohner-Gemeinde (Kreis Bayreuth) gibt es überhaupt keine schnelle Internet-Verbindung, die übrigen 48 Prozent müssen sich mit mäßig langsamen Leitungen begnügen. Ahorntal ist nur eine von vielen Gemeinden in Bayern, die unter ähnlichen Problemen leiden.
Wenn es vor Ort keine DSL-Flatrate gibt, haben kleine Mittelständler mit Internetkosten von mehreren hundert bis tausend Euro im Monat zu kämpfen. Der Austausch von Plänen, Konstruktionszeichnungen, Fotografien oder ähnlichen Daten, die Erreichbarkeit für die Kunden – alles zeitraubend langsam. Hightech-Betriebe mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen machen um diese Gemeinden einen großen Bogen. Sogar Schüler oder Studenten auf dem Land haben inzwischen Nachteile – etwa wenn sie online in einer Bibliothek nach Literatur suchen.
Für die Telekom und andere Internet-Anbieter rentiert es sich nicht, zu jedem Haus auf dem Land eine teure schnelle Leitung zu legen. Viele Bürgermeister machen den früheren Wirtschaftsminister Erwin Huber verantwortlich: Er weigerte sich lange, ein staatliches Förderprogramm für die Gemeinden in die Wege zu leiten, um den Mangel privater Investitionen auszugleichen. "Ich habe als Wirtschaftsminister auf eine marktwirtschaftliche Lösung gesetzt", verteidigt sich Huber. Er habe jedoch bereits Ende 2007 in seinem damaligen Amt als Finanzminister erkannt, dass das nicht funktionierte. "Die EU hat dann sehr lange gebraucht, um das Förderprogramm der Staatsregierung für die Kommunen zu genehmigen", sagt Huber. In der Tat: Die finale Genehmigung erteilte Brüssel erst im Herbst 2008.
Doch das Förderprogramm läuft sehr schleppend, wie Wilfried Schober vom Bayerischen Gemeindetag berichtet: "Von 19 Millionen Euro wurden bisher gerade mal knapp 1,3 Millionen Euro für 300 Projekte abgerufen." Aber bei 280 Projekten handelt es sich nur um Machbarkeitsstudien. "Da ist noch kein Meter Kabel verlegt worden." Die Brüsseler Vorgaben für das Förderprogramm sind sehr kompliziert. Verlangt werden von jeder Gemeinde sechs Schritte: die Auswahl eines Ansprechpartners, Bedarfsanalyse, Machbarkeitsstudie, Markterkundung, Auswahlverfahren und Förderantrag. Manchem Bürgermeister wachsen graue Haare, noch bevor er die Vorschriften zu Ende gelesen hat.
Der heutige Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat inzwischen sowohl eine Vereinfachung des Verfahrens wie auch die Verdopplung der Förderbeträge von 50.000 auf 100.000 Euro in die Wege geleitet. "Bayern hat zwar spät angefangen, aber im Bundesvergleich sind wir ziemlich vorne dran", sagt Zeil. "Durch diesen Flaschenhals müssen wir durch." Er hofft, dass mit den beschlossenen Verbesserungen die Breitband-Initiative aus ihrer Lähmung erwacht.
Huber hat sich in dieser Hinsicht vom Saulus zum Paulus gewandelt. Er will weitere Verbesserungen für die Kommunen erreichen, die über Zeils Maßnahmen noch hinausgehen: unter anderem eine Erhöhung der Förderhöchstsumme auf eine halbe Million Euro und eine höhere Förderquote des Freistaats. "Wir müssen jetzt Gas geben", sagt Huber. Doch der enttäuschte Ahorntaler Bürgermeister Dannhäußer hofft inzwischen auf eine andere Retterin: "Ich setze auf das Wort von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass es bis Ende 2010 keine weißen Flecken mehr in Deutschland geben soll", sagt er. (Carsten Hoefer, dpa) / (jk)
