Dish Network/EchoStar verliert auch vor höchstem US-Gericht
Der Supreme Court der USA hat den Revisionsantrag des Satelliten-TV-Betreibers Dish Network (frĂĽher EchoStar Communications) gegen ein Urteil abgewiesen, das Dish zu einer Zahlung von 74 Millionen US-Dollar plus Zinsen wegen Patentverletzung verpflichtet.
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court) hat den Revisionsantrag des Satelliten-TV-Betreibers Dish Network (früher EchoStar Communications) gegen ein Urteil abgewiesen, das Dish zu einer Zahlung von 74 Millionen US-Dollar plus Zinsen verpflichtet, weil das Unternehmen mit seinen Digital-TV-Empfängern ein Patent des Herstellers von digitalen Videorecordern Tivo verletzt hatte.
In dem betreffenden Patent 6,233,389 (Multimedia time warping system) geht es um eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts- wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten. Das Urteil hatte im Jahr 2006 ein texanisches Bundesgericht gesprochen, später wurde es von einem Berufungsgericht bestätigt. (pmz)
