Sachsen-Anhalt: Internet-Übertragung von Landtagsdebatten

Die Sachsen-Anhaltiner können Landtagsdebatten vom nächsten Jahr an im Internet verfolgen. Spätestens im zweiten Quartal 2009 sollen die Redebeiträge der Abgeordneten ins Netz gestellt werden, entschied der Ältestenrat des Landtags. Jeder Redebeitrag wird nach dem einstimmigen Beschluss des Gremiums mit rund fünfminütiger Verzögerung zu sehen sein, weil er vorher noch archiviert werden soll, damit er auch später wieder aufgerufen werden kann. "Wir wollen dem Bürger die Möglichkeit geben, sich über die Themen umfassend zu informieren, mit denen sich der Landtag beschäftigt", sagte Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier.

Der Landtag habe das Modell der zeitversetzten Übertragung aus einer Reihe verschiedener Vorschläge ausgewählt. Vorteil sei im Gegensatz zum Live-Streaming, dass die Internet-Nutzer die Redebeiträge der Abgeordneten auch einige Tage nach der Debatte noch abrufen können. Dazu müssten die Beiträge aber archiviert werden, wodurch die fünfminütige Verzögerung zustande komme.

Das nun beschlossene Modell biete beispielsweise Schülern die Möglichkeit, nach Unterrichtsende am Nachmittag Debattenbeiträge vom Morgen zu verfolgen. Die Abgeordneten sollen während der Reden aus einer Perspektive zu sehen sein. Eingeblendet werden sollen Name des Parlamentariers und der behandelte Tagesordnungspunkt. "Eine weitere journalistische Aufbereitung ist aus rechtlichen Gründen nicht zulässig", sagte Lüdkemeier.

Internet-Übertragungen von Landtagsdebatten gibt es nach Angaben von Staatskanzlei und Landtag auch in anderen Bundesländern, jedoch in unterschiedlicher Ausprägung. In Sachsen werden Landtagsdebatten beispielsweise seit September 2007 im Internet übertragen. Das in Sachsen-Anhalt geplante Modell ist aber nach Darstellung des Landtags bundesweit einmalig. Die Investitionskosten wurden auf 47.000 Euro beziffert, die laufenden Kosten auf 14.000 Euro jährlich. (dpa) / (jk)