Niederlage für Microsoft im Patentstreit mit Alcatel-Lucent

In dem andauernden Patentstreit mit Lucent-Alcatel ist Microsoft in dieser Woche mit einem Einspruch gescheitert. Wie die San Francisco Chronicle berichtet, entschied ein Gericht in Seattle am vergangenen Donnerstag, dass Microsoft wegen Patentrechts-Verletzungen 511,6 Millionen US-Dollar an Alcatel-Lucent zahlen muss. Das Bundesgericht hatte Alcatel-Lucent im April ursprünglich 357,7 Millionen US-Dollar zugesprochen. Der Einspruch von Microsoft wurde in der aktuellen Entscheidung nicht nur abgewiesen, sondern die Schadenersatzsumme sogar noch erhöht. Den Computerhersteller Dell wies das Gericht an, rund 70.000 US-Dollar an Alcatel-Lucent zu zahlen.

Der Einspruch richtete sich gegen ein Urteil wegen Verletzung zweier gewerblicher Schutzrechte von Alcatel-Lucent. Demnach sollen die Redmonder zum einen gegen ein Patent zur Handschrifterkennung verstoßen, zum anderen geht es um Technik zur Auswahl von Kalenderdaten, die etwa in dem Adress- und Terminmanager und E-Mail-Client Outlook sowie von Windows Mobile genutzt wird.

Insgesamt jedoch dreht sich der Patentstreit, der bereits 2003 begann und sich nach und nach immer mehr ausweitete, um etliche weitere Schutzrechte, etwa ein Patent für integrierte Telefonsysteme, MP3-Patente oder die Nutzung des MPEG-2-Codec in Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Ursprünglich hatte Lucent wegen Verletzung von Patenten gegen die PC-Hersteller Gateway und Dell geklagt. Diese Firmen verwiesen jedoch darauf, dass die strittige Technik von Microsoft stamme. Eine von Lucent beauftragte Firma identifizierte daraufhin insgesamt 16 Patente in existierenden oder geplanten Microsoft-Produkten, die auf geistiges Eigentum von Lucent zurückgehen sollen. Microsoft wies diese Ansprüche umgehend zurück und verklagte im April 2003 seinerseits den französischen Netzausrüster. (dwi)