Eric Schmidt, Bill Joy oder Julius Genachowski?

Neu gewählte Präsidenten können in den USA aufgrund des Spoils-Systems nicht nur einige Dutzend Minister und Staatssekretäre ernennen, sondern etwa 3000 Posten neu besetzen. Die ersten bekannt gewordenen Entscheidungen für den ehemaligen Clinton-Stabschef John Podesta, der bis zum 20. Januar den Übergang organisieren soll, und Rahm Emanuel, der Obamas eigener Stabschef wird, ließen bei amerikanischen Bloggern Befürchtungen aufkommen, dass eine Obama-Administration die Politik der Clinton-Regierung wiederaufnehmen könnte. Während dieser Jahre fielen technologie- und speziell internetpolitische Entscheidungen, die mit Obamas Wahlversprechen nicht unbedingt konform gehen.

Mit weniger Skepsis wurde die Nachricht aufgenommen, dass auch Julius Genachowski Obamas "Transition Team" angehört und für den künftigen Präsidenten Personal rekrutiert. In der Vergangenheit war der Jurist unter anderem bei der Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC), am Supreme Court und beim Medienkonglomerat InterActiveCorp tätig. Während des Wahlkampfes fungierte er als Technologieberater und stellte eine Expertengruppe für den Technology and Innovation Plan zusammen. Angeblich soll Genachowski, der Obama von der Harvard Law School her kennt, mit dafür verantwortlich sein, dass das Technologieprogramm in dessen Wahlkampf eine größere Rolle einnahm als bei anderen Kandidaten.

Die Berufung ist möglicherweise auch eine Vorentscheidung für den neuen Kabinettsposten eines "Chief Technology Officer" (CTO), der sich unter anderem um Gesetze zur Sicherung der Netzneutralität, zum Schutz der Privatsphäre im Internet und die Freigabe von Rundfunkfrequenzen für eine bessere Breitbandversorgung kümmern soll. Während der Industry Standard Google-CEO Eric Schmidt als heißesten Anwärter für solch ein Amt handelt und TechNewsWorld Bill Joy, Mitgründer von Sun Microsystems, gute Chancen einräumt, sieht Cnet mittlerweile Genachowski als wahrscheinlichste Lösung. (pem)