Zehn IT-Unternehmen sollen unerlaubt mobile Touchscreen-Computer verkaufen
Typhoon Touch Technologies hat Apple und neun weitere in den USA aktive IT-Unternehmen verklagt, weil sie angeblich Patente auf Technik für einen mobilen Computer mit Touchscreen verletzen.
Die Firma Typhoon Touch Technologies aus Carson City im US-Bundesstaat Nevada hat zehn IT-Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen in eine bereits seit Dezember 2007 laufende Klage gegen Dell miteinbezogen. Apple, Fujitsu Computer Systems, Toshiba, Lenovo, Panasonic, HTC, Palm, Samsung Electronics, Nokia und LG Electronics sollen unerlaubt Technik verwenden, die in zwei von Typhoon gehaltenen Patenten beschrieben sind. Vor dem Bundesbezirksgericht im Eastern District of Texas fordert das Unternehmen laut Mitteilung von den nunmehr insgesamt 13 Beklagten, die fraglichen Techniken nicht weiter zu verwenden sowie Schadenersatz in nicht genannter Höhe aufgrund entgangener Gewinne.
Streitgegenstand sind die Patente 5,379,057 aus dem Jahr 1995 und 5,675,362 von 1997, die einen tragbaren Computer mit Touchscreen beschreiben. Die Beschuldigten sollen die dort beschriebene Technik durch die Herstellung, den Verkauf und den Import von Tablet PCs, PDAs UMPCs und Smartphones unerlaubt verwenden.
Typhoon Touch Technologies hofft, die "Welt der potenziellen Urheberrechtsverletzer" abschrecken zu können. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben seine rechtlichen Ansprüche energisch durchsetzen. Zusammen mit dem Unternehmen Nova Mobility Systems als Nebenkläger habe Typhoon bereits eine außergerichtliche Einigung mit den Unternehmen Motion Computing und Electrovaya erzielt. Verhandlungen mit Sand Dune Ventures scheiterten, weshalb Typhoon seine Klage vom Dezember bereits gegen diese Firma sowie gegen Xplore Technologies im März ausgeweitet hatte. (anw)
