Putin antwortet Snowden: "Russland überwacht nicht massenhaft"

In einer live im Fernsehen und Radio übertragenen "Fernsehsprechstunde" hat der russische Präsident Wladimir Putin auch eine per Video eingespielte Frage von Edward Snowden beantwortet. Auf Englisch fragte der NSA-Whistleblower, der temporäres Asyl in Russland genießt, ob auch russische Geheimdienste die Kommunikation von Millionen Menschen überwachen. "So etwas wie in den USA kann es bei uns nicht geben", versicherte Putin. Ein System der massenhaften Überwachung gebe es in Russland nicht.

Russische Agenten benötigten zur Überwachung eine richterliche Genehmigung, führte Putin aus. Für eine massenhafte Überwachung gebe es eine solche aber nicht. Natürlich müsse man darauf reagieren, dass "Kriminelle und Terroristen" Technik benutzten. Man unternehme aber keine "massenhaften und unkontrollierbaren Anstrengungen, wie die", wobei er sich offenbar auf die NSA bezog. Er hoffe, dass man die auch nicht nachahmen werde. Außerdem habe man weder so viel Geld wie die Vereinigten Staaten noch die nötige Technik. Dabei waren die russischen Überwachungsmaßnahmen durchaus schon mit denen der NSA verglichen worden.

Snowden hatte nach seinem Tritt an die Öffentlichkeit im vergangenen Sommer Zuflucht auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo gesucht. Offenbar wollte er weiter reisen, um in einem anderen Land Asyl zu finden, das gelang ihm aber nicht. Russland gewährte ihm auf ein Jahr befristetes Asyl, das Ende Juli ausläuft. Snowdens jüngster öffentlicher Auftritt in der Fernsehsendung "Direkter Draht" erfolgte nun in einer Fragerunde, die vor allem wegen Putins Äußerungen zur gegenwärtigen Ukraine-Krise weltweit aufmerksam beobachtet wurde. So wurden etwa auch Fragesteller direkt aus Sewastopol auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zugeschaltet. (mho)