Kritik an YouTube-Sperre in der Türkei
In der Türkei können laut Gesetz Webseiten gesperrt werden, wenn der Inhalt Selbstmorde, Pädophilie oder Drogenmissbrauch befördere, pornografische Szenen enthalte oder das Gesetz verletze, das Angriffe auf die Erinnerung an Atatürk verbietet.
- Jürgen Kuri
Die seit einem Jahr andauernde Sperre des populären Internet-Videoportals YouTube in der Türkei gefährdet nach Ansicht der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) den Ruf des Staates. "Ein solches Verhalten ist eines Landes unwürdig, das behauptet, demokratisch zu sein", kritisierte die Organisation. Die vor zwölf Monaten verhängte Sperre sei willkürliche Zensur. Reporter ohne Grenzen forderte die sofortige Aufhebung der Gerichtsentscheidungen, die zu der Blockade führten.
Neben YouTube sind in der Türkei laut ROG auch Seiten wie Dailymotion oder MySpace für Internetnutzer nicht erreichbar. "Wir müssen weg von dieser instinkthaften Tendenz zur Zensur, die das Internet als Raum für Meinungsäußerung gefährdet", zitierte die Organisation den Chef der türkischen Gesellschaft für Internet-Technologien INETD, Mustafa Akgül.
Nach Angaben von ROG gibt es für die derzeitige Sperre von YouTube drei Verfügungen von Gerichten in Ankara, die allerdings keine bestimmten Gründe für die Sperren angäben. Schon zuvor war die Seite allerdings mehrfach blockiert gewesen – unter anderem, weil dort ein Video zu sehen war, das den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk als Affen zeigt.
Reporter ohne Grenzen meint nun, die türkische Regierung müsse ihre Gesetzgebung zur Regulierung der Internet-Nutzung überarbeiten, statt willkürlich Inhalte zu zensieren. Laut Gesetz kann die Staatsanwaltschaft Webseiten innerhalb von 24 Stunden blockieren lassen, falls sie befindet, der Inhalt befördere Selbstmorde, Pädophilie, Drogenmissbrauch, enthalte obszöne bzw. pornografische Szenen oder verletze das Gesetz, das Angriffe auf die Erinnerung an Atatürk verbietet. YouTube habe die Videos, auf die sich die Gerichtsentscheidungen zur Blockade beziehen könnten, mittlweile entfernt, der Zugang zu der Video-Community sei für türkische User aber nicht wiederhergestellt worden, bemängelt Reporter ohne Grenzen. (jk)
