Apple vs. Samsung: Prozess geht in die Verlängerung
Die Entscheidung eines Berufungsgerichtes in einem Verfahren zwischen Apple und Motorola führt zu einer Verzögerung vor dem Finale des zweiten großen Patentstreits zwischen dem iPhone-Hersteller und Samsung. Es geht um die Auslegung eines Patent-Details.
(Bild: dpa, Marcus Brandt)
Die Schlussplädoyers im zweiten großen kalifornischen Patentprozess zwischen Apple und Samsung sind nun erst für Dienstag angesetzt.
Die Entscheidung eines Berufungsgerichtes in einem anderen Verfahren zwischen Apple und Motorola Mobility hat die Verzögerung ausgelöst, wie Recode berichtet: Die Richterin Lucy Koh räumt beiden Parteien am Montag weitere Zeit für Expertenbefragungen ein, um die Definition eines Patentbestandteils zu klären.
Es geht um Apples Patent 5,946,647, das eine automatische Link-Erstellung in Text für bestimmte Daten abdeckt. Teil des Systems ist nach der Patentschrift des iPhone-Herstellers ein "Analyzer Server" – im Fall Apple vs. Motorola wurde dieser als eine "Server-Routine" definiert, "die vom Client getrennt ist und strukturierte Daten vom Client empfängt". Die Geschworenen im Prozess Apple vs. Samsung sollen nun ebenfalls über diese Definition unterrichtet werden.
Apple fordert über 2 Milliarden Dollar von Samsung für die angebliche Verletzung von fünf Patenten – eine Summe, die eine Expertin des südkoreanischen Konzerns als weit überzogen beschrieb. Samsung verlangt in einer Gegenklage rund 7 Millionen Dollar für die vorgeworfene Verletzung zweier Patente, die der Konzern in den letzten Jahren eingekauft hatte. (lbe)
