Patentstreitigkeiten um Chip-Techniken

Offizielle Pressemitteilungen gibt es kaum, doch offenbar streiten sich zahlreiche namhafte Chiphersteller um Patente, bei denen es wohl um Wolfram-Metallisierung geht.

Bereits im vergangenen April haben die 2007 verschmolzenen Firmen LSI (früher LSI Logic) und Agere bei der US-amerikanischen Wettbewerbskomission ITC (International Trade Commission, USITC) eine Untersuchung gegen 18 Chiphersteller beantragt, darunter einige Auftragsfertiger, aber etwa auch Freescale, National Semiconductor, NXP, Spansion und STMicroelectronics sowie DRAM-Hersteller wie Elpida, Nanya oder Powerchip.

Wenn die ITC bei ihren Untersuchungen feststellt, dass Patente oder andere Schutzrechte einer Firma verletzt wurden, dann kann sie beispielsweise Einfuhrverbote für die betroffenen Produkte oder Strafzahlungen verhängen. Anträge an die ITC werden oft als flankierendes "Drohmittel" bei Patentstreitigkeiten eingereicht, um den Druck auf den jeweiligen Verhandlungspartner zu erhöhen. Üblich ist es aber auch, den Spieß umzudrehen und bei der ITC eine Untersuchung gegen den ursprünglichen Beschwerdeführer zu beantragen. Das scheint beispielsweise Freescale getan zu haben: Am 15. August ging bei der ITC ein Antrag ein, mal bei LSI auf den Zahn zu fühlen. In der vergangenen Woche hat nun auch Qimonda eine Untersuchung gegen LSI beantragt, obwohl gar nicht in der ursprünglichen LSI-Beschwerde genannt. Qimonda ist allerdings mittlerweile Technologiepartner von Elpida.

Der Untersuchungsantrag von Qimonda richtet sich auch gegen den Festplattenhersteller Seagate, der mit LSI bei Controllerchips kooperiert. Der Streit zwischen LSI und Qimonda hat dabei noch den Nebenaspekt, dass die Firma Infineon, die noch immer 77,5 Prozent der Qimonda-Anteile hält, im vergangenen Jahr die Mobilfunk-Chipsparte von LSI gekauft hat und anschließend LSI die Festplatten-Controller-Sparte von Infineon übernahm. (ciw)