EU will Internet-Terrorismus bekämpfen

Eine europäische Arbeitsgruppe über Terrorismus des Rates für Justiz und Inneres will ein System schaffen, das Informationen über Terrorismus im Internet sammelt und mittels verschlüsselter Email an nationale Geheimdienste verschickt. Dieser Vorschlag wurde von Portugal unterbreitet, das derzeit die EU-Präsidentschaft innehat. "Namentlich durch das Internet haben sich Gruppen gebildet, die sich seiner ungebührlichen Ausbeutung und zweckentfremdeten Nutzung verschrieben haben", sagte Portugal.

Als zu bekämpfende Phänomene werden Terrorismus, Sekten, Neonazismus, Cyberterrorismus und Rassismus genannt. Das Internet würde durch die Leichtigkeit und Schnelligkeit im Aufbau von Kontakten diesen Gruppen die Verbreitung und propagandistische Förderung ihrer Ideale erleichtern.

Portugal schlägt die Schaffung eines Systems zum "Austausch offener, im Internet gesammelter Informationen" vor. Nach erfolgten Internet-Nachforschungen sollen die Resultate analysiert und mittels verschlüsselter Email an die jeweiligen nationalen Nachrichtendienste verschickt werden, je nachdem, was für welches Land relevant ist. Als Endprodukt wird von jedem Land ein Bericht über die entdeckten Fakten als Periodikum erstellt. Europol will nun konkrete Vorschläge zur Umsätzung dieser Ideen erarbeiten. Parallel dazu arbeiten auch die Zollbehörden an internetgestützten Kommunikationsmechanismen über Internet-Verbrechen.

Mehr in Telepolis: Die EU und der Internet-Terrorismus (ame)