Zahl rechtsextremer Seiten im Internet auf Höchststand
Auf einer Tagung des brandenburgischen Innenministeriums und des Verfassungsschutzes diskutierten Politiker, Kriminal- und Computerexperten über die "dunkle Seite des Internets".
Die Zahl von Internetseiten mit rechtsextremen Inhalten hat im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Ende 2007 wurden 1635 solcher Seiten registriert. Auch in diesem Jahr setze sich der Trend fort, sagte Alexandra Beyersdörfer vom Internetportal jugendschutz.net heute am Rande einer Tagung zum Thema "Extremismus 2.0 – die dunkle Seite des Internets" in Potsdam. Auf Einladung des Verfassungsschutzes und des brandenburgischen Innenministeriums waren dort Vertreter aus Politik, von Kriminalbehörden und Computerexperten zusammengekommen, um sich über die Bekämpfung von Straftaten im Internet auszutauschen.
Brandenburgs Justizministerin Beate Blechinger (CDU) appellierte an die Teilnehmer, der Verrohung im Netz den Riegel des Rechtsstaates vorzuschieben. Innenminister Jörg Schönbohm verwies darauf, dass "trotz intensiver Arbeit der Sicherheitsbehörden" noch eine erhebliche Dunkelziffer bestehe. Umso wichtiger sei ein vernetztes und konsequentes Handeln.
Blechinger stellt sich hinter den jüngsten Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die den Zugang zu Seiten mit Kinderpornografischen Inhalten sperren will: "Wenn wir die Zugänge zu kriminellen, aber auch zu bestimmten extremistischen Angeboten im Internet nicht bald multilateral blockieren, dann führt auch in Deutschland kein Weg an einem nationalen Alleingang vorbei." Der Vorschlag der Familienministerin war allerdings auch auf Kritik gestoßen. (anw)
