EU genehmigt bayerische Internet-Förderung
Die bereits im Januar von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene milliardenschwere Förderung schneller Internet-Zugänge hat nun den Segen der Europäischen Kommission erhalten.
- dpa
(Bild:Â Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, fĂĽr Landesentwicklung und Heimat)
Das Breitband-Ausbauprogramm Bayerns verzerrt offenbar nicht den Wettbewerb: Nach monatelanger Prüfung hat die Europäische Kommission das auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockte Förderprogramm des Freistaats genehmigt. Das teilte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Donnerstag in München mit. "Die überarbeitete Breitbandrichtlinie wurde genehmigt. Alle Anliegen Bayerns wurden umgesetzt. Damit kann es jetzt endlich richtig losgehen."
Bereits im Januar hatte das Kabinett beschlossen, jede Gemeinde per Glasfaser mit schnellem Internet zu versorgen. Statt wie bislang geplant eine Milliarde Euro sollen bis zum Jahr 2018 nun bis zu 1,5 Milliarden Euro für die Kommunen an Förderung bereitstehen. Zudem wird die Höchstfördersumme pro Gemeinde von 500.000 auf bis zu eine Million Euro verdoppelt. (un)
