Erfinderische Deutsche

Das Deutsche Patent- und Markenamt konnte 1999 mit insgesamt 94.000 neuen Einreichungen eine Steigerung der Patentanmeldungen um glatte 13 Prozent verbuchen. Auch die Anmeldungen von Markennamen stiegen 1999 um acht Prozent auf 74.000.

Allein aus Deutschland kamen 51.100 Patentanmeldunngen, eine Zunahme um 8,1 Prozent. Laut dem scheidenden Präsidenten des Patentamts, Norbert Haugg, liegt Deutschland damit in Europa an der Spitze. Allerdings komme der Großteil der Patentanmeldungen von Firmen; findige Tüftler machten nur 17 Prozent der Einreichungen aus.

Gerade die Wirtschaft äußert aber heftige Kritik an der Arbeit des Patentamts. Mittlerweile vergingen drei Jahre zwischen Anmeldung und Erteilung eines Patents, meinte Haugg. Die Unternehmen forderten aber eine maximale Bearbeitungszeit von einem Jahr. Deshalb plant das Patentamt, in Zukunft Anmeldungen über das Internet möglich zu machen und die Mitarbeiter verstärkt auf Computer und Datenbanken zurückgreifen zu lassen. Laut Haugg könne dadurch die Bearbeitungszeit für einen Patentantrag auf sechs bis 12 Monate sinken. (jk)