Stefan Körner: Die Piraten sind eine Datenschutz- und Netzpartei
Im Interview mit heise online erklärt der neue Bundesvorsitzende der Piraten, warum er sich derzeit zuerst um innerparteiliche Fragen kümmern will. Außerdem spricht er über die Abspaltungstendenzen des Berliner Landesverbands.
(Bild: sekor.de)
Die Piratenpartei hat derzeit vor allem mit sich selbst zu tun. Nachdem im März fast der halbe Bundesvorstand zurückgetreten war, wurden die Nachfolger erst Ende Juni in ihre Ämtter gewählt. In der Zwischenzeit war die Partei nur ins Europaparlament gerutscht, weil das Bundesverfassungsgericht vorher die Drei-Prozent-Hürde gekippt hatte. Und nun denken auch noch Teile des Landesverbands Berlin offen über eine Abspaltung nach.
In dieser Zeit voller innerparteilicher Querelen wurde Stefan Körner zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Im Gespräch mit heise online erklärt er, wie er die innerparteilichen Fragen beantworten will. Darüber hinaus hebt er die Verantwortung der Landtagsfraktionen hervor und lobt sie für ihre Arbeit. Der Bundesvorstand wolle sich derweil darum kümmern, endlich ein Basisvotum herbeizuführen, um die Mitbestimmung zu stärken. Außerdem spricht er darüber, wie und warum der NSA-Skandal auf politischer und technischer Ebene Folgen haben muss. In Bezug auf die Debatten in Berlin appelliert er dafür, wieder gemeinsam Politik zu machen.
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(mho)
