Online-Selbstkontrolle für Europa geplant

Die deutsche Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia Diensteanbieter e.V. (FSM) mit Sitz in Bonn strebt nach eigenen Angaben eine Zusammenarbeit mit europäischen Schwesterorganisationen an. Anläßlich der 4. FSM-Mitgliederversammlung erklärte der Vorsitzende, Dr. Arthur Waldenberger, die FSM werde demnächst gemeinsam mit anderen freiwilligen Selbstkontrollen eine neue europäische Organisation unter dem Namen INHOPE (Internet Hotline Providers in Europe) gründen. Das Ziel soll in Förderung und Ausbau der internationalen Zusammenarbeit von Selbstkontrollen und anderen Ansprechstellen für Online-Medienschutz bestehen. Die FSM werde bei der Gründung entsprechender Organisationen im Ausland helfen und sich an internationalen Diskussionen über die Bewertung von Online-Inhalten beteiligen.

Die 1997 als Verein gegründete Selbstkontrollorganisation von Medienanbietern und -verbänden hat sich speziell die Bearbeitung von Beschwerden über strafbare oder jugendgefährdende Inhalte in öffentlich zugänglichen Online-Medien zur Aufgabe gemacht. Zu den Mitgliedern gehören neben Microsoft und der Deutschen Telekom unter anderem auch der Börsenverein des deutschen Buchhandels und der Verband deutscher Zeitschriftenverleger. Die FSM betreibt eine Online-Beschwerdestelle, die per Web-Formular Meldungen entgegennimmt und bei deutschen Anbietern selbst tätig wird. Sofern es um ausländische Anbieter geht, leitet die FSM die Beschwerden an vergleichbare Einrichtungen vor Ort weiter, sofern vorhanden. Selbst in Deutschland sind die Sanktionsmöglichkeiten des Vereins ähnlich wie etwa beim deutschen Presserat auf Abhilfeaufforderung, Mißbilligung und Rüge beschränkt. Äußerstenfalls wird ein Provider über beanstandete Seiten eines Hosting-Kunden aufgeklärt. Eine Zusammenarbeit mit polizeilichen Ermittlungsbehörden oder Staatsanwaltschaft findet aber nach Aussage der FSM grundsätzlich nicht statt. (psz)