Cyberangriffe können Kriegsverbrechen sein

Nicht unmittelbar auf den Kosovo-Konflikt bezogen, aber während des Krieges verfasste das amerikanische Verteidigungsministerium Richtlinien zum Thema Infowar, die erstmals offiziell die dabei entstehenden rechtlichen und ethischen Probleme thematisiert haben. Im Vordergrund dieses Dokuments mit dem Titel: "An Assessment of International Legal Issues in Information Operations" stand, wie die Washington Post berichtet, die Warnung an führende Militärs, dass ein missbräuchlicher Einsatz die USA in Gefahr bringen könnte, eines Kriegsverbrechens beschuldigt zu werden. Computerangriffe müssten denselben Prinzipien der Kriegsführung unterworfen werden wie ein Einsatz von Bomben. Es dürften nur Ziele angegriffen werden, die militärisch wichtig sind und bei denen "kollaterale" Schäden möglichst vermieden werden.

Cyberangriffe sollten in einem Krieg nur von Militärangehörigen durchgeführt werden und keine primär zivilen Ziele wie Bank-, Börsen- oder Universitätssysteme treffen. Es gab beispielsweise das Gerücht, dass das US-Militär geplant habe, die Bankkonten von Milosevich im Ausland zu manipulieren. Ähnlich wie bei einem Bombenangriff müssten die möglichen Folgen sorgfältig erwogen werden, da eine Störung von Computersystemen etwa im Kommunikations- oder Energieversorgungsbereich weitreichende Folgen haben und sich auf den zivilen Bereich ausweiten könne. Es könnte bei solchen Angriffen zu nicht beabsichtigten Folgen wie dem Öffnen von Schleusen eines Staudamms, der Explosion einer Ölraffinerie oder dem Austritt von Radioaktivität kommen. Überdies könnten sich Computerangriffe auch auf neutrale oder freundliche Staaten auswirken.

Schwierig sei auch die Frage, ob die USA auf einen Angriff auf ihre Computersysteme mit gleichen Waffen zurückschlagen dürften, denn es sei stets schwierig, Gewissheit darüber zu erlangen, von wo aus die Angriffe wirklich ausgegangen seien. So ist beispielsweise noch immer unklar, wer die sogenannten Moonlight Maze Angriffe auf die Pentagonsysteme wirklich ausgeführt hat, obwohl man sie angeblich auf Rechner der russischen Akademie der Wissenschaften zurückverfolgt habe.

Mehr in Telepolis: Regeln für den Infowar. (fr)