Zweite Runde im Pilot-Prozess um Internet-Porno

Der Münchner Pilot-Prozess um die Verbreitung von Pornografie im Internet geht in die zweite Runde. Am l5. November beginnt vor dem Landgericht München I die Berufungsverhandlung gegen den ehemaligen Manager des Online-Providers CompuServe Deutschland, Felix Somm. Er war im Mai 1998 nach einem Aufsehen erregenden Prozess vom Amtsgericht München wegen Verbreitung pornografischer und jugendgefährdender Schriften zu zwei Jahren Bewährungsstrafe und 100.000 Mark Buße verurteilt worden.

Diese umstrittene Entscheidung wurde nicht nur von der Verteidigung angefochten. Auch die Staatsanwaltschaft war nach mehrtägiger Beweisaufnahme von der Schuldlosigkeit des Angeklagten überzeugt und ging zu seinen Gunsten in die Berufung. Ausschlaggebend war ein Gutachten, wonach der Deutschlandchef der amerikanischen Compuserve den Zugang zu pornografischen Inhalten nicht unterbinden konnte. Somm hatte nach eigenen Angaben und auch laut Urteil die US- Muttergesellschaft auf das Einschreiten des Münchner Staatsanwalts hingewiesen und um Sperrung des Zugangs zu pornografischen Inhalten ersucht. Mehr konnte er laut seinen Anwälten nicht tun. Der Berufungsprozess wird voraussichtlich bis 17. November dauern. (cp)