Expo gewinnt Millionenprozess gegen Informix

Im Prozess der Expo GmbH gegen den Software-Hersteller Informix hat das Landgericht Hannover am Freitag zu Gunsten der Weltausstellungsgesellschaft entschieden. Danach erhält die Expo insgesamt rund 10,8 Millionen Mark von dem Unternehmen aus Ismaning bei München, rund 3,9 Millionen Mark davon im Gegenzug für die Rückgabe sämtlicher von Informix gelieferter Computerprogramme.

Die Expo-Gesellschaft hatte den Software-Hersteller auf zehn Millionen Mark verklagt, weil Informix seine Verpflichtungen als Produktpartner der Weltausstellung nicht erfüllt habe. Das Unternehmen hatte eine Datenbank-Software für das Besucher-Informationssystem der Expo entwickelt. Ein Informix-Sprecher kündigte an, das Software-Unternehmen werde voraussichtlich in Berufung gehen.

Informix hatte 1997 den Produktpartnervertrag unterzeichnet. Eine das Datenbank-Programm betreffende Übereinkunft kam aber anschließend nicht zu Stande. Daraufhin kündigten beide Seiten ihre Partnerschaft, und die Expo forderte eine Vertragsstrafe von zehn Millionen Mark. Informix verlangte im Gegenzug nach eigenen Angaben insgesamt 11,7 Millionen an bereits geleisteten Zahlungen und Sachleistungen zurück. Trotz des gerichtlich festgesetzten hohen Streitwertes von rund 19 Millionen Mark lehnte die Expo-Gesellschaft einen Vergleich ab.

Auf einem Scheingeschäft beruhte der Partnervertrag nach Ansicht der auf EDV-Angelegenheiten spezialisierten 13. Zivilkammer nicht. Informix hatte behauptet, dass sich beide Seiten in Wahrheit nicht rechtlich binden, sondern nur der Öffentlichkeit eine feste Vereinbarung vorgaukeln wollten. Das Gericht fand dafür keine Anhaltspunkte. (cp)