Patentanmeldung künftig per Internet

Erfinder sollen ihre Entwicklungen künftig vom eigenen Computer aus in Europa, Japan und den USA zum Patent anmelden können. Die Patentämter der drei Wirtschaftszonen einigten sich am Freitag auf die dafür nötigen technischen und rechtlichen Standards. Bis zum Jahr 2003 sollen drei Viertel der Anmeldungen über das Internet eingereicht und elektronisch bearbeitet werden, sagte Ingo Kober, Präsident des Europäischen Patentamtes (EPA), am Freitag nach einer Konferenz in Berlin. Für dieses Jahr rechnen die europäischen Patentwächter mit insgesamt 123 000 Anmeldungen, das sind 10 000 mehr als 1998.

Das neue Online-Verfahren, das im nächsten Jahr erprobt werden soll, werde die Bearbeitung beschleunigen und effizienter machen, hieß es. Mit dem japanischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der USA wurden zudem die Anerkennung elektronischer Unterschriften, die Daten-Verschlüsselung, und der Gebühreneinzug per Internet abgestimmt. Dabei können die Partner bereits auf Erfahrungen des japanischen Amtes aufbauen, das bereits seit mehreren Jahren elektronische Patent-Anmeldungen entgegen nimmt.

Das EPA mit Sitz in München erwartet, dass die Zahl der Patentanmeldungen in fünf Jahren auf dann 160 000 anwachsen wird. Die stärksten Impulse gehen von Hochtechnologie-Produkten, Kommunikationsmedien und der Medizin aus. (cp)