Gabriel wirbt in USA für Chancen durch Freihandelsabkommen TTIP
Sigmar Gabriel ist erstmals als Wirtschaftsminister in den USA. Bei US-Vizepräsident Joe Biden und dem US-Finanzminister Jacob Lew ging es unter anderem um das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einem Schlechtreden des geplanten, aber sehr umstrittenen Freihandelsabkommens der USA mit der EU (TTIP) gewarnt. "Es ist eine gigantische geostrategische Chance", sagte er in Washington nach einem Treffen mit Finanzminister Jacob Lew und einer einstündigen Unterredung mit US-Vizepräsident Joe Biden. Länder wie China müssten sich dann automatisch auf die hohen Rechts- und Umweltschutzstandards zubewegen, die für die geplante größte Freihandelszone der Welt gelten sollen.
Transparenz
(Bild: dpa, Angelika Warmuth / Archiv)
"Wir sind uns einig, dass wir mehr Transparenz schaffen müssen", sagte Gabriel. Aber es könnten auch neue, vorbildhafte Standards für den Welthandel entstehen, etwa für den Umweltschutz. Angesichts der schon geltenden hohen Rechtsstandards in beiden Wirtschaftsräumen sei ein besonderer Investorenschutz eigentlich nicht nötig, meinte Gabriel. Es gelte auf die Sorgen der Bürger einzugehen.
Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze geben. Mit 800 Millionen Verbrauchern soll der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Ein Abschluss wird bis Ende kommenden Jahres angepeilt. Ob das gelingt, ist aber fraglich, da die Verhandlungen stocken.
US-Investitionen
Ein Schwerpunkt der Reise sind auch die verbesserten Marktchancen für deutsche Industrieunternehmen. Wegen der Förderung von Gas und Öl mit Hilfe der Fracking-Technik sind die Energiepreise in den USA gefallen. Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die wegen der niedrigen Energiepreise zunehmende Reindustrialisierung eröffneten deutschen Firmen große Chancen, sagte der Vizekanzler.
Deutsche Unternehmen rangierten laut Ministerium mit Aufkäufen in Höhe von 70 Milliarden US-Dollar im ersten Halbjahr hinter Kanada auf dem zweiten Platz beim Engagement ausländischer Unternehmen in den USA. Gabriel wird in South Carolina auch ein BMW-Werk besichtigen. Zudem will er am Donnerstag an der Universität Harvard (Boston) eine Grundsatzrede halten. Am Freitag will Gabriel in New York die neue Niederlassung einer Initiative eröffnen, die deutschen Startup-Unternehmen beim Eintritt in den US-Markt helfen soll. (jk)
