Urheberrecht: Razzia bei Betreibern und Nutzern zweier E-Book-Plattformen
Wegen des Betriebs zweiter Plattformen, auf denen widerrechtlich Zehntausende E-Books heruntergeladen werden konnten, wurden nun Durchsuchungsbefehle gegen Dutzende Personen ausgestellt. Darunter sind offenbar auch einfache Nutzer.
(Bild: dpa, Frank Rumpenhorst)
Die Münchener Staatsanwaltschaft hat Durchsuchungsbeschlüsse gegen ungefähr 50 Personen erlassen, denen der Aufbau und Betrieb von Download-Seiten für illegale E-Book-Kopien vorgeworfen wird. Laut Spiegel Online gab es Anfang der Woche offenbar Durchsuchungsaktionen in ganz Deutschland, die zugehörigen Beschlüsse wurden von der Anwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke öffentlich gemacht. Demnach wird den Verdächtigen vorgeworfen, auf den Seiten spiegelbest.de und ebookspender.de gegen eine geringe Mitgliedsgebühr Zehntausende E-Books ohne Einwilligung der Rechteinhaber zugänglich gemacht zu haben. Die Seiten selbst sind inzwischen offline.
Wie aus den Durchsuchungsbeschlüssen hervorgeht, wird den Beschuldigten zur Last gelegt, die Plattformen aufgebaut zu haben. Dort hätten Nutzer gegen eine Monatsgebühr von 5 Euro widerrechtlichen Zugriff auf rund 50.000 E-Books bekommen. Mit dem so eingenommenen Geld sei das Sortiment dann auch erweitert, gleichzeitig seien aber fällige Steuern hinterzogen worden. Ein Novum bei dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft ist laut Wilde Beuger Solmecke das Vorgehen gegen Moderatoren und sogar 15 Nutzer der Plattform. Die hätten "auffällig viele E-Book-Spenden" getätigt und sich so an dem Aufbau der Seite beteiligt, begründet das die Staatsanwaltschaft. Mindestens einer der Nutzer bestehe aber darauf, nichts hochgeladen zu haben, sagen die Anwälte. Unklar ist noch, wie die Ermittler an die IP-Adressen der Nutzer gelangt sind. (mho)
