Meldestellen der LKAs zu Rechtsextremismus im Internet

Immer mehr Landeskriminalämter (LKAs) richten im Internet teilweise anonyme Meldestellen für strafrechtlich bedenkliche Inhalte im Web ein. Seit gestern beispielsweise ist das LKA Baden-Württemberg mit einer speziellen Seite im Web vertreten. Damit trage man dem Umstand Rechnung, dass im Jahre 2000 bisher per Telefon dreimal so viel Hinweise auf rechtsradikale Inhalte beim LKA eingegangen seien wie im gesamten vergangenen Jahr, teilte Landespolizeipräsident Erwin Hetger mit.

Meist laufen die Hinweise bei Hotline-Adressen auf. Sie werden ausgewertet und an die zuständigen Dienststellen weitergeleitet. Gemäß einer Vereinbarung mit dem Bundeskriminalamt (BKA) sind die LKAs für so genannte "anlassabhängige Recherchen" zuständig. Sie suchen also, anders als das BKA, nicht selbst nach inkriminierten Inhalten, sondern gehen lediglich Hinweisen aus der Bevölkerung nach.

Die LKAs Brandenburg, Bremen und Niedersachsen haben nach eigenen Angaben noch keine Online-Meldestellen eingerichtet. Alle Behörden bitten darum, Hinweise stets an das nächstgelegene LKA zu übermitteln, obwohl grundsätzlich jedem Verdacht nachgegangen werde. Die aktuelle Liste der LKAs, die Internet-Meldestellen eingerichtet haben: