EU könnte neuen Regulierer für Internetkonzerne schaffen
EU-Kommissar Günther Oettinger lässt laut "Wall Street Journal" prüfen, ob und wie eine Behörde aufgebaut werden kann, die Unternehmen wie Google und Facebook unter die Lupe nimmt.
(Bild: EU-Kommission)
Die Europäische Union prüft einem Zeitungsbericht zufolge einen schlagkräftigen neuen Regulierer für mächtige Internetkonzerne zu schaffen. Interne Entwürfe im Auftrag von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) gingen damit weit über bisherige Pläne hinaus, schrieb das Wall Street Journal und beruft sich dabei auf die Papiere. Die Aufsicht über Webfirmen würde vor allem US-Konzerne wie Google und Facebook mit ihrer Marktmacht treffen.
Oettinger habe das Papier anfertigen lassen, um Möglichkeiten auszuloten, zitiert das Blatt eine Sprecherin von Oettinger. Einige Webangebote wie Suchmaschinen, Marktplätze und Online-Netzwerke könnten zu systemischer Bedeutung für die restliche Wirtschaft heranwachsen. Die Überlegungen befänden sich aber noch in einer Frühphase.
Europa hintenan
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat Google derzeit ohnehin im Visier: Der Suchmaschinenriese soll eigene Angebote in den Suchergebnissen unfair bevorzugt dargestellt haben – ihm droht eine Milliardenstrafe. Auch Googles mobiles Betriebssystem Android wird unter die Lupe genommen.
Auch Oettinger als zuständiger Kommissar für digitale Wirtschaft fährt einen zunehmend harten Kurs gegen ausländische Tech-Unternehmen. Hintergrund ist, dass europäische Firmen bei Internetnutzern kaum eine nennenswerte Rolle spielen. Telekomkonzerne wie die Deutsche Telekom etwa beschweren sich immer lauter darüber, dass die Aufseher ihnen genau auf die Finger schauen, Internetkonzerne wie Facebook, Google und Apple mit ihren Kommunikationsdienstleistungen aber nur lasch kontrolliert würden. (anw)
