US-Regulierungsbehörde will Frequenzmarkt liberalisieren

Die US-amerikanische Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) will den Umgang mit Lizenzen für Radio-, Fernseh- und Mobilfunkfrequenzen liberalisieren. Sowohl das Vermieten von Frequenzen als auch ihr Verkauf soll vereinfacht werden. Hintergrund sind die anhaltenden Klagen der Wirtschaft, dass ihnen nicht genug Frequenzspektrum zur Verfügung stehe.

Dem Wall Street Journal sagte der Präsident der FCC, William Kennard, dass man eine Regelungen suche, bei der die FCC beim Handel mit Frequenzen "aus dem Weg" sei. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Behörde den Handel mit Frequenzen gänzlich freigeben will. Vielmehr sollen die Regelungen – diejenigen für das Vermieten von Frequenzen sind teilweise 40 Jahre alt – den aktuellen und gegenüber der Vergangenheit stark veränderten Bedürfnissen der Lizenznehmer angepasst werden. Vor allem sieht Kennard die Notwendigkeit zur Einrichtung eines Marktes für nicht genutzte Frequenzen. Am heutigen Donnerstag will die FCC auf einer internen Sitzung über den Entwurf einer entsprechenden Änderung beraten.

Dieser beinhaltet allerdings nicht, dass den Unternehmen ein größeres Frequenzspektrum angeboten werden soll. Ein FCC-Mitarbeiter äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters seine Überzeugung, dass die Kapazität des vergebenen Frequenzspektrums ausreichend sei. Es seien nur zum Teil Frequenzen ungenutzt. Eine bessere Verteilung könnte also eventuelle Kapazitätsengpässe beseitigen.

Zumindest teilweise ist hier die Wirtschaft anderer Meinung. Jim Gerace von Verizon Wireless sieht in der Einrichtung eines Marktes für ungenutzte Frequenzen keine Lösung des Problems. Er fordert vielmehr die Bereitstellung von einem größeren Frequenzraum. Auch Kennard selbst meint mit der angestrebten Vereinfachung des Handels und des Vermietens von Frequenzen keine Lösung aller Frequenzprobleme vorlegen zu können, wohl aber erachtet er dies als "ein wichtiges Teil des Puzzles". (chr)