Gipfelspielchen

Anlässlich des zweiten Energiegipfels vom Montag boten uns das Fernsehen und die Gazetten erneut die Wiederaufführung der großen Atomkraft-Debatte. Wie Stadtparkenten flattern die Hauptstadtkorrespondenten den Infokrumen hinterher. Es ist den Medienvögeln egal, wer das Brot wirft. Und die Brotfabrik interessiert sie schon gar nicht. Denn bei der Atomkraft, da kochen wenigstens die Emotionen hoch.

Auf Angela Merkels Energiegipfel spielte hingegen, Teilnehmern zufolge, der Ausstieg aus dem Ausstieg keine besondere Rolle, es ging viel mehr um solche Themen wie „Energieeffizienz“ und „Versorgungssicherheit“. Dröges Zeug eben. Die Berliner Medienprofis schauen lieber aufs „große Ganze“. Also in die Luft.

So funktioniert Merkels Gipfel ganz gut als großes Schaulaufen, als gefühlte Politik. Doch inhaltlich, so viel steht schon jetzt fest, wird die Kanzlerin damit wenig erreichen.

Dabei war die Idee nicht schlecht: Durch die Einbeziehung diverser Lobbyisten wollte Angela Merkel möglichst viele Spieler frühzeitig in einen Kompromiss einbinden. Dabei lud sie vor allem der Union genehme Persönlichkeiten ein, um das Ergebnis des „Dialogs“ zugleich in genehme Bahnen zu lenken.

Doch der schöne Plan geht nicht auf.

Zunächst steht die SPD unerwartet klar zum Atomausstieg. Das war so zu Koalitionsbeginn nicht zu erwarten gewesen. Damals äußerten sich diverse Sozialdemokraten entgegen der Parteilinie kritisch zum Ausstieg. Und als zu Jahreswechsel Russland auch noch der Ukraine das Gas abdrehte, ruinierte es auch in deutschen Augen das Image des Erdgases als sicheren Energieträger. Immerhin galt das klimafreundliche Erdgas bislang unangefochten als die Übergangsenergiequelle der Wahl auf der Reise vom Fossilen ins Solarzeitalter.

Damit nicht genug: Auch zwischen der Union und den bislang als natürliche Verbündete gesehenen Energieversorgern tun sich inzwischen Abgründe auf. Die ewigen Preiserhöhungen der Strom- und Gas-Oligopolisten zwang die Volksparteien CDU/CSU schließlich, klarer als gewollt gegen die Preistreiberei Stellung zu beziehen.

Die vier großen Energiekonzerne interessieren sich derzeit wenig für nationale Befindlichkeiten, sie setzen auf internationale Expansion. Vom Gipfel versprechen sie sich höchstens ein paar Jahre mehr Laufzeit für ihre Atomreaktoren. Mit so einer mächtigen Blockadelobby kann es nur eine starke, eine einige Regierung aufnehmen. (Vorausgesetzt, sie will es überhaupt.)

An Einigkeit mangelte es schon Rot-Grün, als es um den Atomausstieg ging. Das führte zu erniedrigenden Verhandlungen mit der Industrie über einen Ausstieg, der keine Entschädigungszahlungen nach sich ziehen durfte. Und zu einem „Atomkonsens“, den nun Jahr für Jahr aufs Neue verteidigt werden muss.

Die große Koalition ist schwächer als es Rot-Grün je war. Schon an der Gesundheitsreform konnte man erleben, wie grandios die Pläne einer „Jahrhundertreform“ am Ende scheitern, wenn sich zwei Parteien insgeheim als die wahren Wahlsieger fühlen. Ein „energiepolitisches Gesamtkonzept bis ins Jahr 2020 hinein“, wie es Merkel sich zum Ziel gemacht hat, scheint in diesem Licht etliche Nummern zu groß gewählt.

Und weil das so ist, ist es viel interessanter, auf die kleinen Konflikte zu schauen. Zur Energieeffizienz etwa hat der Energiegipfel ein ganz ordentliches Papier vorgelegt: Als Hauptziel schrieb man die Verdoppelung der Energieeffizienz bis 2020 hinein. Bleibt die Frage, mit welchen Mitteln das erreicht werden soll? Das Papier enthält sogar ein paar interessante Ansätze, wie eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz) und der Energieeinsparverordnung (EnEV) oder einen (seit Jahren von Energieforschern geforderten) Energiesparfonds. Freilich muss man wissen, dass schon Rot-Grün mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie von 2002 die Verdopplung der Energieeffizienz bis 2020 zum Staatsziel erhob. Auch Rot-Grün novellierte das KWK-Gesetz und die EnEV. Genutzt hat es nicht viel.

Lassen wir uns vom Energiegipfel nicht den Blick verstellen: Die Energiepolitik wird auch unter Merkel am Ende ganz kleinteilig und pragmatisch vollzogen werden. Und die Lobbys werden wieder näher dran sein, als die öffentliche Debatte. Es sei denn, wir sehen diesmal genauer hin. (wst)