Die Phantomdebatte

„Druschba“, zu deutsch „Freundschaft“, heißt die Pipeline, die Russland ein paar Tage abdrehte, um Weißrussland zu zwingen, künftig für Öl Marktpreise statt Freundschaftspreise zu zahlen. Die hiesige Öffentlichkeit hatte verschiedene Möglichkeiten, darauf zu reagieren: Erstens sich freuen, dass Russland nicht länger den Despoten Alexander Lukaschenko durch Rohstoffgeschenke unterstützen. Zweitens, Weißrussland in Schutz nehmen, gegen die Art und Weise, wie Russland seine Interessen durchsetzt.

Doch die Politik entschied sich für eine dritte Variante: Panik zu verbreiten, weil als Nebeneffekt des Konflikts der Ölfluss aus Russland über die „Druschba“-Pipeline nach Deutschland und Polen unterbrochen wurde. Dabei war und ist völlig klar: Auch wenn die Pipeline gleich ein paar Wochen unterbrochen worden währe: Die Auswirkungen für uns währen praktisch gleich null, denn es gibt genügend Vorräte und alternative Lieferanten. Das bestätigt auch ein Blick auf den Ölmarkt, der den Preis weiter fallen ließ. Russland liefert den allergrößten Teil seines Öls und Erdgases nach Europa – und ist daher abhängiger von unserer Abnahme als wir von seiner Lieferung. Derzeit jedenfalls.

Nerviger noch als das routinierte Verbreiten von Panik war die sofortige Reanimation einer politischen Kellerleiche: die Debatte um den Atomausstieg.

Egal, was in der Energiepolitik passiert: Hoher Ölpreis, Lieferengpässe oder Russlands selbstherrliches Gebaren – stets wird sofort über das Atom geredet. Selbst Kanzlerin Angela Merkel brach diesmal eine Lanze für die Verlängerung der Laufzeit. Es dürfe „keine Denkverbote“ geben, fordert die Kanzlerin. Das wünscht man sich als Beobachter tatsächlich, denn Merkel gesteht auf Nachfrage stets, sich an die Koalitionsvereinbarung gebunden zu fühlen, nach der der Ausstieg nicht angetastet werden soll.

Aber auch ihr Koalitionspartner (und politischer Gegner in einem), Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), könnte etwas mehr Nachdenken helfen. Natürlich hat er recht, wenn er darauf verweist, dass Atomenergie kein Öl ersetzt. Trotzdem ist es falsch zu behaupten, der geschlossene Ölhahn in Russland habe nichts mit dem Atomausstieg zu tun. Denn Russland ist auch der größte Gaslieferant der EU, welches ebenfalls per Pipeline kommt (und der Ukraine schon einmal abgedreht wurde). Und die abzuschaltenden Atomreaktoren sollen nach rot-grünen Vorstellungen zu wesentlichen Teilen durch Gaskraftwerke ersetzt werden.

Leider funktionieren auch die Reflexe der Medien in geradezu Pawlowscher Präzision: Denn die Atomdebatte findet stets mehr Resonanz als alle anderen energiepolitischen Fragen. Das ist das eigentliche Drama.

Merkel scheint das recht zu sein. Tatsächlich hat die Koalition im Energiesektor noch nicht viel gerissen. Der „Energiegipfelprozess“ kommt nur schleppend voran und der schwachsinnige Kompromiss zum Gebäudepass zeigte nur allzu deutlich, dass es mit der Energieeffizienz nicht weit her ist, wenn es in der Koalition zum Schwur kommt.

Schon unter Rot-Grün beschränkte sich Energiepolitik im wesentlichen auf das Erneuerbare Energien Gesetz und den Atomausstieg. Bei der Liberalisierung der Energiemärkte und bei der Energieeffizienz ging dagegen kaum etwas voran. Hier kamen die eigentlichen Impulse (wie auch gestern wieder) aus Brüssel. Immerhin hatten Gerhard Schröder und Jürgen Trittin den Atomstreit halbwegs gütlich mit der Industrie beigelegt. Doch was nützt es, wenn sich nun die Konservativen und Liberalen nicht mit dieser Niederlage abfinden können (obwohl sie eindeutig den Wählerwillen wiederspiegelt).

So verliert das Land wertvolle Zeit, anstatt wenigstens das kräftig anzuschieben, worüber sich angeblich fast alle einig sind: Erneuerbare Quellen und Energieeffizienz. Wenn wir zusätzlich neue Gaslieferanten in Afrika und anderswo erschließen würden, durch neue Pipelines und vor allem eine Infrastruktur für Flüssiggastransporte per Schiff (wie sie etwa der norwegische Energiekonzern Statoil bei Hammerfest aufbaut) – könnten wir uns von Russlands Launen erheblich unabhängiger machen als durch das Phantom längerer Reaktorlaufzeiten. (wst)