Import von US-DVDs nur privat erlaubt
Eine von c't in Auftrag gegebene Rechtsanalyse stellt fest, dass der Vertrieb von US-DVDs in Deutschland rechtlich unzulässig ist. Der private Import bleibt davon aber unberührt.
Film-Fans schätzen Import-DVDs wegen Dreingaben wie Dokumentationen, alternativer Tonspuren und anderen Zusatz-Features. Dementsprechend empört reagierten viele Cineasten, als das Online-Auktionshaus Ebay.de im November 2000 alle Versteigerungen von US-DVDs unterband.
Nach einer von c't in Auftrag gegebenen Rechtsanalyse hat die Entscheidung von Ebay.de, die Versteigerung von US-DVDs über den Dienst zu unterbinden, rechtlich Hand und Fuß. Der Verkauf US-amerikanischer US-DVDs in Deutschland verstößt gleich doppelt gegen deutsches Recht: Neben dem Lizenzrecht stehen dem Vertrieb importierter DVD-Videos auch die Gesetze zum Jugendschutz im Weg.
Entgegen einer verbreiteten Auffassung behält ein Filmstudio die Rechte an einer DVD auch nach dem Erstverkauf, da Filmlizenzen allgemein nicht weltweit vergeben werden. Der Weiterverkauf außerhalb des Lizenzbereichs wäre nur bei ausdrücklicher Zustimmung der Studios erlaubt.
Doch selbst ohne diese Hürde wäre der Vertrieb einer US-DVD hier zu Lande untersagt: Nach deutschem Recht dürfen nur von der FSK (Freiwillige Selbstkontrolle) freigegebene Filme öffentlich vertrieben werden. US-DVDs müssen daher genauso behandelt werden wie deutsche Titel, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind: Kein öffentlicher Verkauf, keine Werbung und kein Postvertrieb.
Somit darf man eine US-DVD nur einer persönliche Bekanntschaft zum Kauf anbieten, und dies auch nur in einem nicht-öffentlichen Bereich. Da grundsätzlich jedermann an einer Internet-Auktion teilnehmen kann, ist ein Angebot auf Ebay.de oder einer anderen deutschen Auktions-Website unzulässig und kann unangenehme Konsequenzen für den Verkäufer haben. Man könnte also argumentieren, dass Ebay.de mit der vielfach als Zensur verstandenen Sperrung in Wirklichkeit versucht, seine Kunden vor rechtlichen Aktionen der Filmstudios zu schützen.
Wer DVDs privat in den USA bestellt, hat allerdings nichts zu befürchten – bei Sammelbestellungen mit mehreren Exemplaren einer DVD kann es allerdings vorkommen, dass der Zoll die Sendung einbehält.
Details finden sich in Ausgabe 1/2001 von c't (ab dem 2.1.2001 am Kiosk). Aufgrund der Brisanz des Themas stellt c't den Artikel auch online bereit. (ghi)
