Dobrindt: Vernetzte Autos vor Hackern schützen

Selbstfahrende und vernetzte Autos bergen aus Sicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) neue Risiken vor allem im Hinblick auf Datensicherheit. „Die Digitalisierung der Mobilität und der damit verbundene Zuwachs an Daten stellen neue Anforderungen an die Sicherheit von Fahrzeugen und Infrastruktur sowie den Schutz von Persönlichkeitsrechten“, heißt es im Entwurf seines Hauses für eine Strategie der Bundesregierung zum automatisierten und vernetzten Fahren. Das Papier, das der dpa vorliegt, wird derzeit zwischen den Bundesministerien abgestimmt und soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.

Um Hacker-Angriffe zu vermeiden, will Dobrindt Automobilhersteller, Zulieferer und Dienstleister zu einer sicheren Datenverschlüsselung verpflichten. Dabei soll auch geprüft werden, ob es sinnvoll ist, die Systeme „durch externe Stellen“ abnehmen zu lassen. „Unser Ziel ist, dass Fahrzeuge gegen Eingriffe und Manipulationen von außen geschützt sind“, heißt es in dem 19-seitigen Papier. Deutsche Autos sollten auch „im digitalen Zeitalter zu den sichersten der Welt gehören“.

Verbraucherschützer befürchten, dass durch Selbstfahrende und vernetzte Autos eine unklare Rechtslage entstehen könnte. Denn wer muss am Ende dafür geradestehen, wenn ein Unfall passiert? „Der Einsatz automatisierter und vernetzter Fahrzeuge braucht Rechtssicherheit“, heißt es dazu in Dobrindts Strategiepapier. Dem Fahrer sollen demnach „keine zusätzlichen Haftungsrisiken aufgebürdet werden“. Die Bundesregierung werde die rechtlichen Rahmenbedingungen „überprüfen und, wo nötig, an die neuen Entwicklungen anpassen“. Auch die Ausbildung in der Fahrschule müsse reformiert werden. International will Deutschland sich für eine Änderung des Wiener Übereinkommens einsetzen, das bislang nur den Menschen als Fahrer vorsieht.

Der Verkehrsminister verspricht sich von den neuen technischen Möglichkeiten eine Menge. Deutschland stehe „vor einer historischen Mobilitätsrevolution“, heißt es in dem Papier mit dem Untertitel „Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“. Unfälle und Staus sollen seltener werden. Durch den optimierten Verkehrsfluss könne die Kapazität der Straßen deutlich erhöht werden. Wenn die Autos seltener bremsen und wieder beschleunigen, spare das außerdem Kraftstoff. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der dpa, das hochautomatisierte Fahren biete die Chance, den Verkehr sicherer und effizienter zu organisieren. Voraussetzung sei, „dass die technischen Systeme sicher und zuverlässig sind und der Fahrer sich auf sie verlassen kann“. Auf der IAA will Dobrindt am Mittwoch seine Strategie vorstellen.

(dpa)

(mfz)