Keine schärferen Elektrosmog-Regelungen wegen UMTS geplant
Das Bundesumweltministerium hat Berichte zurückgewiesen, wegen möglicher Gesundheitsgefährdungen durch UMTS die Elektrosmog-Grenzwerte verschärfen zu wollen.
Das Bundesumweltministerium hat einen Bericht des Spiegel vom Wochenende zurückgewiesen, dass Umweltminister Jürgen Trittin wegen möglicher Gesundheitsgefährdungen der Bevölkerung durch den neuen UMTS-Mobilfunk eine Verschärfung der Elektrosmog-Verordnung plane. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte gegenüber c't, es sei zwar eine Novellierung der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmisionsschutzgesetzes vom 1. Januar 1997) in Vorbereitung, dabei gehe es jedoch lediglich um die Umsetzung einer EU-Ratsempfehlung. Diese sehe vor, bestimmte Frequenzbereiche, die bisher nicht mit Grenzwerten für die Immission belegt seien, in die Regulierung aufzunehmen. Eine Verschärfung der Elektrosmog-Grenzwerte sei bislang nicht geplant; zwar sei die Strahlenschutzkommission beauftragt, die Grenzwerte zu überprüfen, dies sei aber ein ganz normaler Vorgang, der regelmäßig durchgeführt werde. Er habe mit dem UMTS-Mobilfunk absolut nichts zu tun.
Auch Bundeswirtschaftsminister Werner Müller hat Befürchtungen zurückgewiesen, die neuen UMTS-Mobilfunknetze würden zu einer Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung führen. Er erklärte ebenfalls, dass die Bundesregierung keine Verschärfung der gesetzlichen Bestimmungen plane: "Wir haben die ständige Verpflichtung zu prüfen, ob die Grenzwerte dem aktuellen und anerkannten Stand der Forschung entsprechen. Wir nehmen diese Aufgabe sehr ernst. Es gibt allerdings zurzeit keine Aussagen der Wissenschaft und nicht einmal einen begründeten Verdacht, die uns veranlassen, die gesetzlichen Vorgaben zu ändern."
In der vergangenen Woche hatten Umweltschutzverbände die Befürchtung geäußert, durch die Freigabe der bisher ungenutzten Frequenzbereiche könne es zu Gesundheitsgefährdungen auf Grund von elektromagnetischer Strahlung kommen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hatten gefordert, mindestens ein Prozent des Gewinns aus der UMTS-Auktion dafür zu verwenden, mögliche Risiken durch elektromagnetische Strahlen zu erforschen.
Zum aktuellen Stand der Diskussion über die Gesundheitsgefahren durch Elektrosmog siehe auch Störfunk fürs Gehirn – Mythos und Realität von Gesundheitsschäden durch elektronische Geräte aus Ausgabe 14/2000 der c't. (jk)
