Durchsuchungen nach Hetze gegen FlĂĽchtlinge
60 Polizisten haben in Berlin die Wohnungen von zehn Verdächtigen durchsucht, die im Internet rechtsextreme Hetze verbreitet haben.
(Bild: dpa)
Wegen rechter Hetzbeiträge im Internet haben Ermittler in Berlin die Wohnungen von zehn Verdächtigen durchsucht. Rund 60 Polizisten rückten von 6 bis 10 Uhr in neun Bezirken aus und beschlagnahmten Smartphones, Computer und andere Geräte, wie die Polizei mitteilte.
"Festnahmen gab es bei dem Einsatz am Donnerstagmorgen nicht", sagte eine Sprecherin am Mittag. Die Verdächtigen hätten keine Verbindung zueinander gehabt, hieß es weiter.
Geld- oder Freiheitsstrafen möglich
Ihnen wird vorgeworfen, in sozialen Netzwerken wie Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt zu haben. "Einzelheiten geben wir zunächst nicht bekannt", sagte die Sprecherin weiter. Die beschlagnahmten Geräte würden noch ausgewertet. Im Fall einer Verurteilung müssen die Verdächtigen mit Geld- oder Freiheitsstrafen rechnen.
"Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflĂĽchtete Menschen und Asylbegehrende, deren UnterkĂĽnfte oder andere Minderheiten agitieren", heiĂźt es in der Mitteilung der Polizei. (mit Material der dpa) / (anw)
