Staatsanwalt ermittelt gegen drei DIZ-Mitarbeiter

Bei den Ermittlungen gegen das landeseigene rheinland-pfälzischen Daten- und Informationszentrum (DIZ) hat sich der Verdacht der Untreue verdichtet. Die bisher gegen unbekannt geführten Ermittlungen seien am Mittwoch auf drei DIZ-Mitarbeiter ausgeweitet worden, sagte der Leitende Koblenzer Oberstaatsanwalt Erich Jung auf Anfrage. Damit bestätigte er eine Meldung des Südwestrundfunks. Ob sich der Verdacht auch gegen Mitglieder des DIZ-Vorstands oder des Verwaltungsrats richtet, wollte Jung nicht sagen.

Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Ermittlungen auf einen Bericht des Landesrechnungshofs, der dem DIZ unter anderem Verstöße gegen rechtliche Bestimmungen bei der Auftragsvergabe vorwirft. Anfang Dezember hatte die Staatsanwaltschaft Koblenz Büroräume des DIZ durchsucht und dabei Akten sichergestellt, aus denen sich der Verdacht gegen die drei Mitarbeiter des Datenzentrums ergeben habe, sagte Jung. Sie sollen an der Beschaffung von Computersystemen zu überhöhten Preisen beteiligt gewesen sein.

Anfang Januar hatte die CDU einen Untersuchungsausschuss zum DIZ beantragt. Neben der Beschaffung von Großrechnern bemängelt der Rechnungshof auch die Verpflichtung des EDV-Beraters Jürgen Olschewski, der den Zuschlag entgegen einer Empfehlung des DIZ-Vorstands erhielt. Im DIZ-Verwaltungsrat sitzen fünf Staatssekretäre. (dpa) / (wst)