Eine 0190-Beschwerde-Odyssee

Spam-E-Mails, die zum Herunterladen eines 0190-Dialers auffordern, sind nicht nur lästig, sondern mitunter betrügerisch. An jeder Einwahl über den Dialer verdienen die Spammer erheblich mit. Würde also die Einwahl nicht mehr funktionieren, wäre die Motivation für das Versenden von Millionen von Spam-Mails schnell dahin. Genau hier setzte der Gesetzgeber an und verabschiedete im August 2002 eine Änderung der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV).

Verbraucher, die unverlangte E-Mails erhalten, in denen für 0190-Dialer geworben wird, können das nun direkt dem Betreiber der Rufnummer mitteilen. Dieser soll dann "unverzüglich geeignete Maßnahmen zur zukünftigen Unterbindung des Rechtsverstoßes ergreifen". Wenn diese Maßnahmen nicht greifen, hat der Betreiber "soweit möglich die missbräuchlich verwendete Mehrwertdiensterufnummer zu sperren, wenn er gesicherte Kenntnis von einer wiederholten oder schwerwiegenden Zuwiderhandlung hat", steht im relevanten Paragraf 13 a der TKV.

Gleich mehrere Tücken führen allerdings dazu, dass sich die Verordnungs-Änderung in der Praxis als stumpfes Schwert erweist: Die Zeitschrift c't beschreibt in ihrer am Montag erscheinenden Ausgabe 6/03 ausführlich, wie die Rufnummernbetreiber agieren, wenn Verbraucher sie von unerwünschter Werbung für ihre 0190-Nummern hinweisen. Meist dauert es Wochen, bis eine Rufnummer tatsächlich gesperrt ist.

"Verschollene Rufnummern"

Manchmal scheitert eine Kenntnisgabe der Verbraucher aber bereits daran, dass der Betreiber einer Rufnummer nicht einmal zu ermitteln ist. heise online hat sich einen besonders krassen Fall herausgegriffen und recherchiert:

Seit Mitte Januar wird in Spam-E-Mails immer wieder auf Dialer der Schweizer Firma IBS Clearing AG hingewiesen, die unter anderem die Nummern 01908-26046 und 01908-26047 zur Einwahl nutzen. Möchte man den Betreiber dieser Nummern ermitteln, gibt es lediglich die Möglichkeit, sich an die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) zu wenden. Dort erhalten Verbraucher dann die Auskunft, dass die Nummern 01908-26046 und 01908-26047 an den Betreiber dtms AG zur Nutzung überlassen wurden.

Eine Nachfrage von heise online ergab allerdings, dass die Nummern bereits im Februar 2001 zum Netzbetreiber RSL Com Deutschland GmbH portiert wurden. Die Daten der RegTP sind also veraltet und damit kaum brauchbar. Wenn wir uns wegen einer missbräuchlichen Nutzung beschweren wollen, mögen wir uns doch an den neuen Betreiber wenden, teilte uns dtms mit.

Als wir mit RSL Com Kontakt aufnehmen wollten, stellte sich heraus, dass die Firma im September 2001 den Geschäftsbetrieb eingestellt hat. Deren Nachfolger, die Telco Services GmbH ist ein reiner Mobilfunk-Provider. "Soweit uns bekannt ist, wurden alle Servicerufnummern im Rahmen der Abwicklung bis zum 30. September 2001 entweder auf andere Provider übertragen oder an die Regulierungsbehörde zurückgegeben", erklärte uns ein Kundenbetreuer von Telco Services.

Spätestens an dieser Stelle wäre für den entnervten Spam-Empfänger wohl keine Möglichkeit mehr gegeben, weiter nach dem tatsächlichen Betreiber der 0190-Nummern zu recherchieren. Selbst engagierte Spam-Gegner diskutieren bis heute in Foren, wem denn die Nummern zur Nutzung überlassen sein könnten. Sie möchten den Missbrauch zur Kenntnis geben, finden aber keinen Ansprechpartner.

heise online hakte deshalb exemplarisch bei dtms nach. Pressesprecher Ralf Kohl erteilte uns am 21. Februar dieses Jahres schließlich die Auskunft, dass die beiden 0190-Rufnummern noch im Jahr 2001 zum Netzbetreiber CompleTel weiterportiert wurden, bevor sie am 18. November 2001 schließlich bei der Deutschen Telekom landeten.

Die Telekom erklärte sich auf Nachfrage zunächst für nicht zuständig und verwies auf den Abnehmer der Nummer, die Heppenheimer Goodlines AG. heise online informierte daraufhin diese Firma umgehend davon, dass in vielen Fällen missbräuchlich für Dienste geworben wird, die über zwei ihrer Nummern zu erreichen sind. Mit Hinweis auf Paragraf 13 a forderten wir den Anbieter auf, die missbräuchliche Nutzung zu unterbinden.

Goodlines wollte von nach Paragrafen 13 a TKV zu ergreifenden Maßnahmen nichts wissen. Man sei lediglich Vermittler der Nummern, hieß es in einem Antwortschreiben: "Unseres Wissens stellt die IBS Clearing AG Nutzern ihr Abrechnungssystem zur Verfügung. Deshalb kann auch nur die IBS Clearing AG den betroffenen Nutzer, der diese Spam-Mail versenden soll, ermitteln, gegebenenfalls abmahnen oder seinen Account sperren."

Mitterweile war alleine für die Recherche des Rufnummernbetreibers fast eine Woche ins Land gegangen, in der die Spammer unbehelligt weiter ihrem Geschäft nachgingen. Wir wandten uns nun direkt an die Deutsche Telekom als ersten Nummernverwalter in der Wiederverkaufskette und gaben exemplarisch drei Spam-E-Mails weiter, in denen zwei verschiedene Download-URLs für IBS-Dialer angegeben waren. Am gestrigen Donnerstag, also wiederum rund eine Woche später, teilte uns Pressesprecher Peter Kespohl mit, dass man mittlerweile Goodlines abgemahnt habe. Sollten weitere Spam-Mails bei Verbrauchern eintreffen, behalte sich die Telekom vor, "weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen".

Dem gegenüber erklärte der für 0190-Mißbrauch zuständige Telekom-Rechtsanwalt Achim Wehrmann, dass sich außer heise online "seltsamerweise bei uns niemand über missbräuchliche Werbung für die Rufnummern beschwert" habe. Unseren Einwand, dass die Verbraucher normalerweise die Telekom gar nicht als Betreiber der Nummer erkennen können, wischte er beiseite. Er sehe ohnehin keine juristische Möglichkeit für die Telekom, mit einer Abschaltung der Nummer zu reagieren. Diese Maßnahme, so Wehrmanns Interpretation der Kundenschutzverordnung, sei vergleichbar mit dem "Schießen auf Spatzen mit Kanonen".

Für ihn gehe aus dem Paragrafen 13 a TKV nicht hervor, dass nur der Betreiber der Rufnummer in der Pflicht stehe. Die Telekom habe den Weitervermieter der Nummer abgemahnt und dieser habe dafür gesorgt, dass die aus der Dialer-Einwahl profitierenden Kunden des Diensteanbieters IBS Clearing gesperrt worden seien. In der Tat funktionieren die in den Mails angegebenen Download-Links für den Dialer am heutigen Freitag nicht mehr.

Von diesem Fall unabhängig erklärte Wehrmann, der für die Telekom beim Verein für freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwerdienste (FST) arbeitet, dass sich ohnehin meist ein "sehr kleiner, immer gleicher Personenkreis" wegen der Spam-Mails beschwere. Tatsächlich wenden sich viele Spam-Empfänger lieber an andere Stellen wie etwa die engagierte Beschwerde-Hotline des Branchenverbandes eco.

Sven Karge vom eco-Verband bestätigt, dass an der Hotline von einem "kleinen Personenkreis" nicht die Rede sein kann: "Unsere Beschwerdehotline erhält eine Vielzahl an Beschwerden über Spam-Mails, in denen Porno-Angebote beworben werden, auf die mittels einer 0190-Nummer zugegriffen werden kann. Der Großteil der Beschwerden stammt dabei nicht von Beschwerdeführern aus Anti-Spam-Foren, sondern von Internet-Nutzern wie Eltern, Ehepaaren, Mitarbeitern von Behörden oder Firmen oder sonstigen Privatpersonen, die es einfach leid sind, täglich zugespammt zu werden." (hob)