Links auf `verbotene´ Seiten strafbar?

Mache ich mich strafbar, wenn ich auf meiner Website einen Link auf eine `verbotene´ Seite setze?

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Von
  • Frank Möcke

Mache ich mich strafbar, wenn ich auf meiner Website einen Link auf eine `verbotene´ Seite setze?

Sie meinen sicher Seiten, auf denen zum Beispiel Verherrlichung des Nationalsozialismus, Aufrufe zu Straftaten, Beleidigungen, Kinderpornografie und ähnliche Inhalte vertreten sind. Eine eindeutige Rechtsprechung ist in diesem Zusammenhang leider noch nicht abzusehen (siehe c't 3/97, S. 14).

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat sich in seinem Urteil vom 30. Juni 1997 - die PDS-Politikerin Angela Marquardt war wegen Billigung von Straftaten wegen eines Links auf die Untergrundzeitung radikal angeklagt worden - um eben dieses Problem herumgedrückt. In einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung vom 18. 9. 97 hat das Landgericht Frankfurt einem deutschen Unternehmen untersagt, einen Link auf eine US-Seite zu setzen. Der Hintergrund: Dort wurde - in den USA erlaubte - vergleichende Werbung betrieben. Das Gericht hat diese Werbung wegen des Links dem deutschen Unternehmen zugeschrieben. Umsicht und Vorsicht sind daher allen `Linkern´ generell anzuraten. (fm) (fm)