EU-Kommission könnte Googles Steuerzahlung in Großbritannien untersuchen
Wettbewerbskommissarin Vestager zeigte sich gegenüber der BBC bereit, Googles Steuerzahlung in Großbritannien zu überprüfen.
(Bild: pixabay.com)
Die Einigung zwischen den britischen Steuerbehörden und Google über eine Steuernachzahlung könnte der EU-Kommission Arbeit verschaffen. Die für Wettbewerb zuständige Kommissarin Margrethe Vestager sagte laut BBC, beim jetzigen Stand könne sie nicht einschätzen, ob die Vereinbarung gegen Wettbewerbsregeln verstößt. Falls sich aber jemand offiziell beschwere, werde die Kommission sie voraussichtlich untersuchen. Inzwischen liegt ihr auch eine Beschwerde gegen den Deal vor, nämlich von der Scottish National Party, wie weiter aus dem Bericht hervorgeht.
Nachzahlung für zehn Jahre
Google will fast 130 Millionen Pfund (knapp 172 Millionen Euro) an das britische Finanzamt (Her Majesty's Revenue & Customs, HMRC) zahlen. Die Summe entspricht einer Nachzahlung für die vergangenen zehn Jahre. Künftig will Google in Großbritannien deutlich mehr Steuern zahlen als bisher – entsprechend den Einkünften aus den Anzeigen britischer Werbekunden. Die EU-Kommission könnte tätig werden, wenn sie den Verdacht auf eine versteckte staatliche Beihilfe hegt.
Seit längerem im Visier der EU-Kommissare ist die Steuerpraxis des Google-Konkurrenten Apple. Dessen Finanzchef Luca Maestri sagte nun, bei der aktuellen Untersuchung handele es sich um einen "Fall zwischen der Europäischen Kommission und Irland". Er schätzt, dass Apple keine Steuern nachzahlen muss. "Wenn es ein faires Ergebnis dieser Untersuchung gibt, sollte die Summe Null sein." (anw)
