Rau: Im Internet ist kein Platz für Rassismus

Bundespräsident Johannes Rau fordert im Kampf gegen rechtsextreme und menschenverachtende Inhalte eine "freiwillige Selbstdisziplinierung" von Internetprovidern. Im weltweiten Datennetz dürfe es keinen Platz für Rassismus und Antisemitismus geben, sagte Rau am Mittwoch bei einem Treffen mit Jugendlichen, die sich im Online-Forum Fairlink gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz im Internet engagieren.

Gerade Kinder und Jugendliche müssten in prägenden Entwicklungsphasen vor menschenverachtenden Internetangeboten geschützt werden. Für junge Menschen sei das weltweite Datennetz zunehmend ein elementarer Bestandteil ihrer Erlebnis-, Gestaltungs- und Informationswelt.

Die Zahl der vom Verfassungsschutz erfassten rechtsextremen Internetangebote sei im Jahr 2000 sprunghaft von 330 auf rund 800 gestiegen. 1996 seien es erst 32 gewesen. "Das ist eine ganz schlimme Entwicklung", sagte der Bundespräsident. Das Internet sei dadurch auch ein Nährboden für politisch motivierte Gewalttaten gegen ausländische und jüdische Mitbürger, gegen Menschen anderer Hautfarbe, gegen Behinderte und Obdachlose. "Dieser Entwicklung dürfen Staat und Gesellschaft nicht tatenlos zusehen. Hass und Niedertracht dürfen wir nicht hinnehmen, gleich ob sie gedruckt, analog oder digital verbreitet werden." (wst)