Hochschulen: Bildungsministerin Wanka gegen "Bundes-Unis"
Soll der Bund im Hochschulbereich noch mehr eigene Akzente setzen? Bundesbildungsministerin Wanka sieht sich zwar als treibende Kraft für Spitzenhochschulen – von "Bundes-Unis" hält sie aber nichts.
(Bild: dpa, Jan Woitas/Archiv)
Die Bundesregierung will den Ländern auch weiterhin die Hauptrolle in der Hochschulpolitik überlassen – trotz erweiterter eigener Möglichkeiten durch die Lockerung des sogenannten Kooperationsverbotes. "Der Bund hat zwar ein großes Interesse an Spitzenuniversitäten, die auch international sichtbar sind. Wir wollen aber nicht einzelne Hochschulen in eine Sonderrolle als Bundesuniversität bringen", sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Verantwortung bei den Ländern
"Die Verantwortung für die Hochschulen liegt bei den Ländern", betonte die CDU-Politikerin. Das solle auch so bleiben, obwohl der Bund nach einer Grundgesetzänderung nun stärker in diesen bis 2015 per "Kooperationsverbot" reglementierten Bereich eingreifen darf. Wanka reagierte damit auf Vermutungen, dass der Bund sich im Rahmen seiner Verhandlungen mit den Ländern über die Exzellenzinitiative für Universitäten unter eigener Trägerschaft einsetzt.
"Es gibt keinen einzigen Halbsatz von mir, aus dem etwas Zustimmendes zu Bundes-Universitäten herauszulesen ist." Wichtig sei für sie "der wettbewerbliche Gedanke", sagte die Ministerin. "Per Evaluation sollen die Spitzen-Universitäten dann nachweisen, dass ihre hohen Leistungen auch über Jahre Bestand haben. Mehr Verlässlichkeit, mehr Sicherheit für diese Hochschulen – das ist mein Ziel."
Neue Exzellenzinitiative
Nach Wankas Worten sind die Bund-Länder-Verhandlungen zur Fortsetzung des bisher 4,6 Milliarden Euro teuren Spitzenforschungsprogramms "auf einem guten Weg". In Kürze werden die Weichen für die neue Exzellenzinitiative gestellt – Anfang April bei Gesprächen der Wissenschaftsminister, am 22. April in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) und endgültig Mitte Juni in der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine Expertenkommission hatte Ende Januar empfohlen, das 2006 gestartete Projekt bis 2028 mit mindestens gleichem Finanzvolumen fortzuführen. (kbe)
