Mannesmann und T-Mobil zahlen UMTS-Gebühren verspätet
Mannesmann und T-Mobil sind nach Angaben der RegTP säumige Zahler; der RegTP-Chef erwartet einen schnellen Aufbau der UMTS-Netze.
Die Marktführer auf dem deutschen Mobilfunkmarkt, Mannesmann (D2) und T-Mobil (D1), sind nach Angaben der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) säumige Zahler. Wie bereits am Wochenende vermutet, haben die Töchter der Telekom und von Vodafone bei der Überweisung der Gebühren für die von ihnen ersteigerten UMTS-Lizenzen die Zahlungsfrist überschritten. Die vier anderen Lizenzinhaber (E-Plus, Viag Interkom, G3 und Mobilcom) seien ihrer Verpflichtung zur Zahlung von jeweils rund 16,5 Milliarden Mark bis zum vergangenen Freitag dagegen nachgekommen, sagte der Präsident der Regulierungsbehörde, Klaus-Dieter Scheurle, am heutigen Montag in Bonn. Zur Stunde laufe das Geld der beiden D-Netzbetreiber ein.
Mitte August hatten sechs Unternehmen und Konsortien bei der spektakulären Auktion für insgesamt knapp 100 Milliarden Mark UMTS- Lizenzen ersteigert. Die Zahlungsfrist war nach Ansicht der RegTP am Freitag vergangener Woche abgelaufen. Als Erster hatte die KPN-Tochter E-Plus die Summe auf ein Sonderkonto des Bundes überwiesen. Durch die verspätete Überweisung sollen laut Scheurle D1 und D2 gegenüber ihren Mitwettbewerber einen Zinsvorteil von 13 Millionen Mark erzielt haben. Gegenwärtig werde geprüft, ob dieser Vorteil durch Verzugszinsen an die säumigen Zahler wieder ausgeglichen werden kann. Die Entscheidung hierüber müsse das Bundesfinanzministerium treffen.
Die beiden Mobilfunkunternehmen sind allerdings über den Zahlungstermin anderer Ansicht als die RegTP: Sie erklärten, dass die Frist erst am heutigen 4. September abläuft, da die Zahlungsbescheide nicht am Samstag, den 19. August, zugestellt wurden – die Boten der Regulierungsbehörde standen an diesem Tag bei D1 und D2 vor verschlossenen Türen und hinterlegten die Zahlungsbescheide als "Ersatzzustellung" bei den zuständigen Polizeibehörden. Damit begann nach Ansicht von D1 und D2 die vereinbarte Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Zustellung auch erst am 21. August. Die Telekom hatte aber bereits am Freitag letzter Woche vorsichtshalber eine Erklärung veröffentlicht, der Betrag sei angewiesen worden.
Scheurle zeigte sich laut dpa zuversichtlich, dass sich mit sechs Wettbewerbern UMTS-Dienste auf dem deutschen Markt schnell durchsetzen werden. Angesichts der hohen Lizenzkosten rechnet er nicht damit, dass sich einer der Bewerber aus dem Markt zurückzuziehen wird. Die Unternehmer werden aus ökonomischer Notwendigkeit schnell UMTS-Dienste anbieten müssen, betonte er. Erste Dienstleistungen wird es nach den Worten Scheurles "hier und dort" bereits Ende 2001 gegeben. Bis Ende 2003 müssen die sechs Anbieter 25 Prozent der Bevölkerung mit UMTS-Diensten erreichen, bis 2005 sogar die Hälfte. Kritik aus der Branche, die deutsche Auktion werde wegen der enormen Kosten die Durchsetzung eines paneuropäischen Netzes erschweren, wies Scheurle zurück: Das deutsche Auktionsergebnis sei vielmehr deckungsgleich mit der britischen UMTS- Versteigerung, bei der 75 Milliarden Mark erzielt wurden. (jk)
