Berliner Polizei geht gegen Internet-Hetze vor

Im Zusammenhang mit Hassbotschaften im Web hat die Polizei in Berlin am frühen Mittwochmorgen zehn Wohnungen durchsucht. Dabei stellten die Beamten Beweismaterial sicher. Den Betroffenen wird vorgeworfen, Hass-Posts im Internet verbreitet zu haben. Über weitere Details will die Polizei am Mittag in einer Pressekonferenz informieren.

Wegen rechtsextremer Hetzbeiträge im Internet waren bereits im vergangenen November mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht worden. Rund 60 Polizisten hatten dabei Smartphones, Computer und andere Geräte beschlagnahmt.

Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz beim Landeskriminalamt verfolgt das Verbreiten volksverhetzender Inhalte über das Internet. Die Täter haben bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafen oder empfindlichen Geldstrafen zu rechnen. (anw)