Bürgermeister von Cupertino: Apple soll Verantwortung übernehmen

Barry Chang ist seit Dezember 2015 Bürgermeister von Cupertino, wo Apple mit seiner Firmenzentrale ansässig ist und mit dem ringförmigen neuen Hauptsitz gerade ein großes Bauprojekt vorantreibt. Chang sieht seine Stadt nun konfrontiert mit wachsendem Verkehrsaufkommen und veralteter Infrastruktur. "Gleichzeitig ist Apple nicht bereit, auch nur 10 Cent zu zahlen. Sie machen Profit, und sie sollten die Verantwortung für unsere Stadt teilen, doch sie tun es nicht. Wir sind das Zentrum der Technologie, und unser Nahverkehrssystem ist alt und beschämend."

Changs Vorschlag, eine Abgabe von 100 Millionen US-Dollar von Apple zu fordern, um die Infrastruktur der Stadt zu verbessern, fand keine Zustimmung im Rat der Stadt: Nur ein weiteres der drei entscheidungsbefugten Mitglieder hätte dem Vorschlag zustimmen müssen. Doch alle stimmten mit Nein.

Chang meint, dass niemand in der Stadt bei dem mächtigen Konzern in Ungnade fallen möchte. Er selbst habe vor drei Jahren versucht, mit Apple über die verstopften Straßen zu sprechen. Bei seinem Besuch wäre er, damals einfaches Ratsmitglied, bereits in der Eingangshalle vom Sicherheitsteam der Firma aufgehalten und aufgefordert worden, das Gelände zu verlassen.

Apple teilte auf Nachfrage des Guardian mit, keine Aufzeichnungen über den Besuch (und Rausschmiss) von Barry Chang zu haben. 2013 zahlte Apple 9,2 Mio. US-Dollar an Steuern an die Gemeinde, was 18 Prozent des städtischen Gesamtbudgets ausmachte. Dies ist zufällig die gleiche Summe, die Tim Cook im Jahr 2014 an Gehalt und Boni ausgezahlt bekam.

Geld leihen, um Steuern zu sparen

Der Konzern steht seit längerer Zeit in der Kritik für seine Methoden der Steuerersparnis. Apple leiht sich lieber Geld bei Banken, als Einkünfte aus anderen Ländern in die Vereinigten Staaten zu überführen und die dabei fällige Repatriierungssteuer von über 35 Prozent zu zahlen. Tim Cook nahm zu den Vorwürfen der Steuervermeidung allgemein in einem Fernseh-Interview Stellung: Seine Firma zahle jeden Cent an Steuern, die sie den Behörden schuldeten. Die Vorwürfe seien "politischer Dreck" von Politikern, die nicht bereit seien, das Steuersystem an das digitale Zeitalter anzupassen.

Cupertino ist eine 60.000-Einwohner-Gemeinde in Südkalifornien und wird von Vielen als das ideelle Zentrum des Silicon Valley gesehen. Die Stadt ist nur wenige Kilometer von Mountain View, der Heimat von Google, und von Palo Alto entfernt, dem Stammsitz von Xerox und der Stanford University. (imj)