Holland bestätigt Existenz des Lauschsystems Echelon
Ein niederländischer Regierungsbericht bestätigt die Existenz von Echelon und hält fest, dass es noch weitere, ähnliche Überwachungssysteme gibt.
Die niederländische Regierung bestätigte am Freitag die Existenz des unter dem Namen Echelon bekannten globalen Überwachungssystems. "Obwohl die holländische Regierung keine offizielle Bestätigung der Existenz von Echelon von den damit in Zusammenhang gebrachten Regierungen hat, denkt sie, dass es plausibel ist, dass ein solches System existiert", schrieb die Regierung in einem Brief an das Parlament. Am Montag hält das Parlament eine öffentliche Sitzung über Echelon ab.
Bislang war offizielle Haltung: Man wisse nicht, ob das System existiert, die Regierungen, die das bestätigen könnten, würden zu dieser Affäre keine Stellungnahme abgeben, deshalb mache es auch keinen Sinn, der Sache weiter nachzugehen. Unter wachsendem Druck durch Veröffentlichungen in der Presse und nach der Einrichtung eines parlamentarischen Anhörungs-Komitees kündigte die Regierung vor einem Monat die Veröffentlichung einer formalen Stellungnahme an.
In einem ausführlichem Bericht des Verteidigungsministeriums bestätigt die Regierung, dass moderne Telekommunikationssysteme leicht abgehört werden können. "Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass moderne Kommunikationssysteme geheim und aus großer Distanz abgehört werden können", stellt die Regierung fest. Zu diesen modernen Kommunikationssystemen zählen Mobilkommunikation, Satellitensysteme, Hochfrequenzkommunikation, internationale Telefonsatelliten und Internet-Traffic. Laut der holländischen Regierung verfügten nicht nur Polizei und Geheimdienste über diese Abhörmöglichkeiten, sondern auch kriminelle Organisationen, reiche Privatpersonen und Unternehmen.
Neben Echelon gebe es aber auch weitere Systeme, die über ähnliche Kapazitäten verfügen: "Die Regierung glaubt, dass nicht nur die mit Echelon assoziierten Länder über diese Abhörmöglichkeiten verfügen, sondern dass es sich dabei um eine Praxis von Ermittlungsbehörden und Geheimdiensten vieler Länder mit Regierungen der verschiedensten politischen Ausrichtungen handelt."
Mehr in Telepolis: Holländische Regierung gibt Existenz von Echelon zu. (Jelle van Buuren) / (fr)
