Verfassungsschützer im Web gegen Rechtsextremismus

Die Verfassungsschützer der norddeutschen Bundesländer haben am heutigen Dienstag im Internet eine gemeinsame Website gegen Rechtsextremismus gestartet. Unter dem Motte Für Demokratie und Toleranz – gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit wollen die Landesämter für Verfassungschutz Informationen über Rechtsextremismus und seine Erscheinungsformen in Parteien, Organisationen oder beispielsweise unter Skinheads geben. Auch Hilfe wollen die Verfassungsschützer anbieten, etwa zum Verhalten in Konfliktsituationen oder zu Kontaktmöglichkeiten, damit Bürger Beobachtungen über Aktivitäten von Rechtsradikalen melden können.

Die Behörden unterstützen mit ihrer Website zudem ein spezielles Projekt, das sich an potenzielle Aussteiger aus der Neonazi-Szene wendet. Die Seite exit Deutschland soll Ratschläge, darunter auch juristische Hilfe, geben, wie man aus dem rechtsradikalen Milieu herauskommt.

Die Website der Verfassungsschutzämter geht auf einen Beschluss der Innenminister Bremens, Hamburgs, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, Sachsen-Anhalts und Schleswig-Holsteins vom Sommer zurück. (jk)