Internet-Buchhändler geht gegen Buchpreisbindung vor

Der belgische Internet-Buchhändler Proxis hat sich bei der EU-Kommission über fünf deutsche Buch-Grossisten beschwert. Das Unternehmen wirft den Großhändlern KNO, Libri, Umbreit, Wehling und Könemann wettbewerbswidriges Verhalten vor. Sie hätten es abgelehnt, Proxis mit deutschsprachigen Büchern zu beliefern. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang der Beschwerde. "Wir prüfen das", sagte eine Sprecherin von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti am heutigen Dienstag gegenüber dpa. Nähere Angaben zum Inhalt wurden nicht gemacht.

Das belgische Unternehmen bereitet nach Agenturberichten eine Ausweitung seiner Aktivitäten auf den deutschen Markt vor, wo Bücher einer Preisbindung unterliegen. Nach Darstellung von Proxis gilt die Buchpreisbindung, wie sie zwischen den deutschen Verlagen und der EU-Kommission abgestimmt wurde, nicht für den grenzüberschreitenden Handel.

Seit dem 1. Juli sind in Deutschland verlegte Bücher im grenzüberschreitenden Handel auch tatsächlich grundsätzlich nicht von der Preisbindung erfasst. Dies gilt allerdings nicht, wenn Bücher zum Zwecke des Re-Imports nach Deutschland in andere Länder ausgeführt wurden – darauf beriefen sich beispielsweise die Verlage in ihrer Auseinandersetzung mit dem Online-Buchhändler lion.cc. Sowohl Deutschland wie Österreich hatten die Buchpreisbindung durch nationale Gesetze abgesichert, wie es von der EU ausdrücklich zugelassen worden war. Allerdings darf ein Vorgehen gegen unzulässigen Re-Import zum Unterlaufen der Buchpreisbindung nach Ansicht der EU-Kommission nicht dazu führen, dass Boykott-Absprachen mit dem Wettbewerbsrecht kollidieren. Daher leitete sie gegen deutsche Verlage und Grossosten bereits eine Untersuchung ein, ob diese sich beim Boykott von lion.cc wettbewerbswidrig verhalten hätten. (jk)