Europol will schärfer gegen "Internet-Piraterie" vorgehen
Die europäische Polizeibehörde Europol und das "EU-Amt für geistiges Eigentum" haben sich zusammengetan, um "Fälschungen und Piraterie online wie offline" besser zu bekämpfen. Tor und Bitcoin machen ihnen besonders zu schaffen.
Copyright-Verletzungen über das Internet sollen in der EU künftig strenger verfolgt werden. Europol und das "EU-Amt für geistiges Eigentum" (Euipo) haben vergangene Woche eine bessere Kooperation verabredet, um gemeinsam gegen "Fälschungen und Piraterie online wie offline" vorzugehen. Mit der "Intellectual Property Crime Coordinated Coalition" (IPC3) wollen die beiden Einrichtungen grenzüberschreitende Ermittlungen erleichtern und kontrollieren sowie Entwicklungen und Arbeitsweisen von Cyberkriminellen stärker in den Blick nehmen.
Einheitliches Handeln angestrebt
Die Zusammenarbeit soll auch helfen, Rechtsinstrumente und Verfahren im Kampf gegen Verbrechen rund um Immaterialgüter global zu vereinheitlichen. Beide Stellen wollen zudem die Öffentlichkeit und andere Strafverfolgungsbehörden auf das Problemfeld stärker aufmerksam machen und die Expertise darin vertiefen. Schon seit Längerem ist bei Europol in Den Haag ein eigenes Cybercrime-Zentrum angesiedelt.
Auch bei Verbrechen gegen das "geistige Eigentum" seien Opfer zu beklagen, betonte Europol-Direktor Rob Wainwright. Die involvierten kriminellen Netzwerke seien verknüpft mit anderen schweren Deliktformen wie Menschenhandel, Geldwäsche oder Cyberkriminalität allgemein. Rechte an Immaterialgütern wie Copyright oder Markenschutz würden "systematisch missbraucht", um Malware zu verbreiten, Phishing zu betreiben oder Verbraucher und Firmen zu betrügen, ergänzte Euipo-Geschäftsführer António Campinos. Dagegen müsse entschiedener vorgegangen werden.
Juristen besser schulen
Das Amt, das unter anderem europäische Markenzeichen vergibt und seit März seinen neuen Namen trägt, hat außerdem eine Zusammenarbeit mit der europäischen Staatsanwaltschaft Eurojust angekündigt. Die dortigen Juristen sollen demnach besser geschult werden, um Verstöße rund um Immaterialgüterrechte einfacher erkennen und gezielter damit umgehen zu können.
Zeitgleich hat Euipo eine Studie zu Geschäftsmodellen veröffentlicht, mit denen Kriminelle mit umfangreichen Verletzungen von Schutzrechten im Internet Kasse machen. Darin heißt es, dass Anonymisierungsnetzwerke wie Tor und die virtuelle Währung Bitcoin zunehmend den Rechtemissbrauch im Darknet beflügelten. Dort würden Nutzerdaten einschließlich Passwörter, Quellcode, komplette Datenbanken, Waffen, Speichermedien sowie eine E-Book-Bibliothek in einer Schattenwelt gehandelt.
Solche Plattformen könnten so gut wie nicht dicht gemacht werden, warnen die Verfasser. Sonst schafften es rechtswidrige Anbieter selbst im offenen Internet immer wieder, trotz strafrechtlichen Vorgehens ihre illegalen Geschäfte zu verlagern und so weiter aufrecht zu erhalten. (anw)
