Ecuador: Julian Assange kann in Botschaft verhört werden

Die ecuadorianischen Behörden haben einem überarbeiteten Rechtshilfe-Abkommen zugestimmt, nach dem die schwedische Staatsanwaltschaft den Wikileaks-Gründer Julian Assange in ihrer Londoner Botschaft verhören kann.

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Ecuador: Assange kann in Botschaft verhört werden

(Bild: cancilleria.gob.ec)

Lesezeit: 2 Min.
Von
  • Detlef Borchers

Die ecuadorianische Regierung hat sich nach langen Verhandlungen bereit erklärt, Schweden Rechtshilfe zu gewähren und der schwedischen Staatsanwaltschaft Zutritt zur Botschaft in London zu gewähren. Dort soll der Wikileaks-Gründer Julian Assange zum Vorwurf der Vergewaltigung in einem minderschweren Fall befragt werden. Ein Datum für dieses formell wichtige Verhör steht noch nicht fest. Es soll nach telefonischer Auskunft der schwedischen Staatsanwaltschaft festgelegt werden, sobald Generalstaatsanwältin Marianne Ny aus dem Urlaub zurückgekehrt ist. Nach dem Verhör hat Ny zwei Wochen Zeit für die Entscheidung, ob Anklage gegen Assange erhoben wird.

Die Regierung von Ecuador gewährt Assange nach wie vor Asyl, weil Assange vor politischer Verfolgung geschützt werden müsse, teilt sie weiter mit. Zudem beschwert sich Ecuador, dass im Rahmen der gegenseitigen Rechtshilfe die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen über Assanges Situation nicht ausreichend berücksichtigt werde. Diese hatte befunden, dass Assange in etwa unrechtmäßig inhaftiert sei.

Assange selbst hat nach einer vor zwei Tagen veröffentlichten Stellungnahme seine schwedischen Anwälte beauftragt, den schwedischen Staat zu verklagen, den UN-Bericht zur Kenntnis zu nehmen, ihn freizulassen und Schadenersatz für den Freiheitsentzug zu leisten, beginnend mit dem Gefängnisaufenthalt im britischen Gefängnis von Wandsworth am 7. Dezember 2010. Dort war Assange nach den Maßgaben eines von Schweden erwirkten europäischen Haftbefehls festgehalten worden, ehe er auf Kaution freigelassen wurde und Meldeauflagen befolgen musste. Diesen Auflagen entzog sich Assange durch seinen Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft, nachdem seine Klage gegen den Haftbefehl auch in dritter Instanz scheiterte. (anw)