Mozilla startet Petition für offenes und flexibles EU-Urheberrecht

Die Mozilla Foundation macht sich für eine umfassende Copyright-Reform in der EU stark. "Das Urheberrecht kann für die Förderung von Bildung, Forschung und Kreativität eine wichtige Rolle spielen – wenn es nicht veraltet und maßlos restriktiv ist", heißt es in einer Petition der Stiftung, die Interessierte unterzeichnen können. Die Copyright-Richtlinie der EU sei 2001 verabschiedet worden, als "die meisten von uns noch kein Smartphone hatten".

Derzeit sei es in EU-Ländern wie Frankreich oder Italien etwa verboten, "ein Bild des bei Nacht beleuchteten Eiffelturms zu teilen". Lehrern sei es in manchen Teilen der EU untersagt, im Unterricht Filme zu zeigen oder den Schülern digitales Lehrmaterial an die Hand zu geben. "Bildung, Parodie, Panorama, Remix und Analyse" dürften aber nicht rechtswidrig sein.

Für "Fair Use"

"Mashups, Memes und GIFs" seien Beispiele moderner Internet-Kultur, die teils auf geschützten Werken aufbauten. Es müsse möglich sein, diese Elemente neu und kreativ zusammenzusetzen und so alten Inhalten eine neue Bedeutung geben zu können. Wichtig seien daher erweiterte Rechte für nutzergenerierte Inhalte und eine "Fair-Use"-Klausel nach US-Vorbild.

"Manche fordern von Internet-Unternehmen Lizenzgebühren und Beschränkungen für gewöhnliche Aktionen wie das Erstellen von Hyperlinks oder Hochladen von Inhalten", heißt es in der Petition. Andere forderten neue Gesetze, die Überwachung und Filter im Netz zur Pflicht machten. Diese bärgen die Gefahr, "dass das Internet nicht mehr als Plattform für Wirtschaftswachstum und Redefreiheit zur Verfügung steht". Die EU-Kommission hat die Weichen gerade für eine Copyright-Novelle gestellt, die dem Mozilla-Appell größtenteils zuwiderläuft und etwa ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Netz und eine Art Upload-Vergütung vorsieht. (anw)