DUH: Klage gegen Düsseldorf wegen Luftverschmutzung

Die Deutsche Umwelthilfe zieht wegen zu hoher Schadstoffwerte in der Düsseldorfer Luft vor Gericht: Sie will mit einer Klage gegen die Bezirksregierung erreichen, dass die Grenzwerte künftig durch weitere Maßnahmen und Auflagen eingehalten werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wird sich ab Dienstag mit dem Thema beschäftigen. Die Landeshauptstadt hat seit 2012 einen Luftreinhalteplan. Aber an mehreren Messpunkten werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) seit Jahren deutlich überschritten. Mit dem Prozess ist Düsseldorf die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die wegen Überschreitung der EU-Grenzwerte für NO2 vor Gericht kommt. „Es geht um den Rechtsanspruch des Bürgers auf saubere Luft“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

Die DUH klagt nach eigenen Angaben auch in Essen, Gelsenkirchen, Aachen, Köln und Bonn. „Hier sind Bürger anhaltend zu hoher Luftverschmutzung ausgesetzt“, betonte der Umweltverband. Die Organisation hält ab 2017/18 Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge für notwendig und fordert, dass Busse im Nahverkehr sauberer werden. Andernorts hat die DUH bereits erfolgreich geklagt. Das Verwaltungsgericht München etwa hatte die bayerische Staatsregierung im Sommer 2016 verpflichtet, wirksamere Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid in München zu ergreifen.

In Nordrhein-Westfalen ist die Belastung mit Stickstoffdioxid nach Einschätzung von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) „das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung“. 2015 hatten die Stickstoffdioxid-Belastungen an 56 von 128 Messpunkten in NRW deutlich über dem EU-Grenzwert gelegen. Die von der EU festgelegten Feinstaubgrenzen waren dagegen landesweit eingehalten worden.

(dpa)

(mfz)