Medienanstalt HSH nimmt Facebook ins Visier

Die Medienanstalt für Hamburg und Schleswig-Holstein (HSH) ist besorgt über den Umgang des sozialen Netzwerkes Facebook mit aggressiven und strafbaren Äußerungen der Nutzer. "Wir haben den Eindruck, dass Facebook die Darstellung von Nacktheit sofort löscht, so genannte Hassposts aber sehr viel zögerlicher behandelt", sagte der Vorsitzende des Medienrats der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, Lothar Hay, der Deutschen Presse-Agentur. Die Medienanstalt habe deshalb eine Reihe von Beschwerden erhalten. Zu ihren Aufgaben gehöre auch der Schutz von Jugendlichen vor Medieninhalten; deshalb habe sich der Medienrat des Themas angenommen.

Bei einer internen Diskussion des Medienrats mit Vertretern von Facebook seien viele Fragen offen geblieben, sagte Hay. So habe es keine Auskunft darüber gegeben, wie viele Mitarbeiter mit der Kontrolle von Inhalten und der Bearbeitung von Beschwerden bei Facebook befasst seien. Ein besonderes Problem seien die geschlossenen Gruppen bei Facebook, die nicht öffentlich zugänglich seien. Sie würden von den Nutzern für den Austausch strafbarer Inhalte genutzt, bis hin zu Mordaufrufen an Ausländern oder Politikern. "Es kann nicht sein, dass ein soziales Netzwerk ein rechtsfreier Raum ist", sagte Hay.

Veranstaltung geplant

"Es geht nicht um Meinungsäußerungen", betonte Hay, der früher als SPD-Fraktionsvorsitzender und Innenminister in der Kieler Landespolitik aktiv war. Falls sich Nutzer zu Unrecht von Facebook zensiert fühlen oder in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung beschränkt sehen, müsse ihnen die Möglichkeit zur Klage offenstehen. Umgekehrt sei nicht geklärt, ob Facebook offenkundig strafbare Inhalte wie Holocaust-Leugnung, Bedrohung oder Volksverhetzung an die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden weiterleite.

Die Medienanstalt hat als öffentlich-rechtliche Anstalt keine unmittelbaren Eingriffsmöglichkeiten in die Facebook-Praxis. Hay will das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gremienvorsitzenden aller deutschen Medienanstalten Anfang November setzen. Zudem sei im November eine Veranstaltung mit Vertretern aus der Politik, dem Journalismus und der Öffentlichkeit zu der Thematik geplant. (hob)