oil-of-elf.de per einstweiliger Verfügung gestoppt

Im Streit um die Domain oil-of-elf.de hat TotalFinaElf einen Etappensieg gegen Greenpeace errungen. Der internationale Ölkonzern konnte vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung erwirken, die Benutzung der Domain oil-of-elf.de einzustellen. Im Falle eines Zuwiderhandelns muss Greenpeace 500.000 Mark zahlen. Unter der Adresse www.oil-of-elf.de verbreitete Greenpeace kritische Informationen über ökologische Schäden bei der Ölförderung in Russland – zurzeit wird die Adresse offensichtlich auf die Website von Greenpeace Deutschland umgeleitet.

Jedes Jahr laufen laut Greepeace rund fünf Prozent des in Russland geförderten Öls aus beschädigten Pipelines aus. Russland sei mit jährlich 30 Millionen Tonnen Erdöl der wichtigste Lieferant für die deutsche Ölindustrie – der Ölmulti TotalFinaElf sei als größter Importeur russischen Erdöls nach Deutschland mitverantwortlich für die erheblichen ökologischen Schäden.

TotalFinaElf widerum spricht von einer irreführenden Benutzung ihres Markennamens in der umstrittenen Domain. Am Mittwoch vergangener Woche hatte der Ölkonzern Greenpeace aufgefordert, die Internetseite bis zum nächsten Tag einzustellen. Greenpeace weigerte sich dies zu tun.

Greenpeace-Sprecher Stefan Schurig gibt sich kämpferisch: "Über den Umweg des Markenrechtes versuchen sie jetzt, Kritik zu unterdrücken. Das ist Zensur! Damit greift Elf in die Meinungsfreiheit des Internets ein. Wir sind gezwungen, die Adresse vorübergehend abzuschalten, werden aber alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um gegen den Maulkorb von Elf vorzugehen". Ein Termin für das Hauptverfahren steht noch nicht fest. (wst)